Burgenland: Ortschef im Manipulationsverdacht

    11. Oktober 2017, 16:50
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    Deutschkreutz weiter im Wahlbehördenvisier

    Eisenstadt – Die burgenländische Landeswahlbehörde nimmt das mittelburgenländische Deutschkreutz weiter unter die Lupe. Das wurde auf der Sitzung am Dienstagnachmittag entschieden.

    Die örtliche ÖVP hat ja sowohl bei dieser Behörde als auch der Staatsanwaltschaft eingewendet, rund 100 Stimmzettel seien mit auffällig gleich erscheinenden Kreuzerln ausgefüllt worden. Außerdem seien zwei betagtere Damen ins Wahllokal gekommen, die allerdings schon mit Wahlkarte abgestimmt hätten.

    Die ÖVP meint, Listenbürgermeister Manfred Kölly stecke dahinter. Der sieht dem Verfahren gelassen entgegen: "Da ist aber überhaupt nix dran."

    Erich Hahnenkamp von der Landeswahlbehörde erklärt, man müsse diese Stimmzettel nun begutachten. Dann entscheide man, ob und in welchem Umfang man weiter ermittle, das könne "bis hin zu Zeugeneinvernahmen" gehen. Und das alles in enger Kooperation mit der Staatsanwaltschaft.

    Im extremsten Fall des Falles müsste die Wahl wiederholt werden. Zuletzt gab es so etwas 2007 in Wiesen. Die Bürgermeisterwahl ist in Deutschkreutz unbestritten. Kölly kam dabei auf 60 Prozent.

    Ungültigkeitsparadoxon

    Abgesehen von diesen aktuellen Verwicklungen fällt bei Kommunalwahlen seit längerem schon ein Umstand, um nicht zu sagen Paradoxon auf. Bei den Gemeinderatswahlen liegt der Anteil der ungültigen Stimmen um gut die Hälfte höher als bei den parallel abgehaltenen Bürgermeisterwahlen. Niemand weiß so recht, warum.

    Heuer war das Verhältnis acht zu drei Prozent, 2012 acht zu vier, und so zieht sich das bis retour ins Jahr 1997, da elf Prozent ungültig wählten. Manche führen das auf den komplizierten Stimmzettel zurück. Manche darauf, dass die parallele Bürgermeisterwahl viele glauben macht, die Stimme für den Bürgermeister würde eh reichen. Aber niemand weiß wirklich, warum das so ist.

    Bei anderen Wahlen liegt der Anteil der ungültigen Stimmen jedenfalls deutlich unter dem Gemeinderatsschnitt. Einziger Ausreißer war die Bundespräsidentenwahl 2010 mit mehr als zehn Prozent. Da schickte aber auch die ÖVP keinen Kandidaten gegen Heinz Fischer ins Rennen. (Wolfgang Weisgram, 11.10.2017)

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