Zurück zu den Parteien

Kommentar10. Oktober 2017, 18:01
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Professionell gemachte Kampagnen sind kein Ersatz für politische Willensbildung

An der Ecke Absberggasse/Quellenstraße kann man sie an jedem Spätnachmittag stehen sehen: zwei Frauen mittleren Alters, die den Menschen, die von der Arbeit in das "Kreta" genannte Grätzel zurückkommen, Folder mit Bildern und Kurztexten von Christian Kern in die Hand drücken. Wahlkampf, wie man ihn in Wien-Favoriten kennt. Wahlkampf, der unendlich weit weg scheint von den Fußis und Pullers, den Silbersteins und wie all die Politikberater auch heißen mögen. Auf deren Rat hört hier im zehnten Hieb ohnehin keiner.

Warum aber hören die Parteimanager – nicht nur die der SPÖ, bei der es nun so offensichtlich geworden ist – auf solchen Rat? Festzuhalten ist: Politische Willensbildung lief bis weit in die 1960er-Jahre über die noch sehr dicht organisierten Parteistrukturen. Was am Bauernstammtisch geredet wurde, trugen die Bauernbündler in die ÖVP; für die SPÖ horchten sich sozialistische Betriebsräte um, was in den Betrieben geredet wurde. In den zu Unrecht geschmähten Parteigremien wurde das dann diskutiert – und mit der Programmatik abgeglichen.

Es waren Einfühlungsvermögen und Führungsstärke gleichermaßen gefragt, um die Ergebnisse zu Parolen zu destillieren, die wiederum in den Sektions- und sonstigen Parteilokalen an die Mitglieder ausgegeben und auf Wahlplakate gedruckt wurden. Zimperlich waren die Parteien dabei nicht – die "Rentenraub"-Plakate der SPÖ waren auch grafisch an die damals noch gut erinnerlichen "Kohlenklau"-Plakate der Nazis angelehnt. Und Flüsterpropaganda war der Vorläufer dessen, was heute in sozialen Netzwerken an Dirty Campaigning grassiert.

Aber es war hausgemacht, war quasi die organisierte und konzentrierte Meinungsbildung innerhalb der Parteien. Im Wahlkampf 1970 begann sich das zu wandeln und zu professionalisieren: Es war die damals regierende ÖVP, die in den erstmals bedeutsamen Fernseh-Belangsendungen die SPÖ-Schattenminister mit Papiersackerln über dem Kopf und den eigenen Kandidaten als "echten Österreicher" im Gegensatz zum Juden Bruno Kreisky dargestellt hat.

Kreisky seinerseits umgab sich mit Experten, die "ein Stück des Weges" mit ihm gehen sollten – und setzte mit Karl Blecha den fähigsten Meinungsforscher zum Abtesten seiner Kampagne ein. Kreisky hat bekanntlich gewonnen. Wobei sich "der Alte", wie er respektvoll genannt wurde, eben nicht nur auf Umfragen, sondern auch auf sein eigenes Urteil verließ – auch wenn ihn gelegentlich, etwa in der Frage Zwentendorf, beides getrogen hat.

Immerhin hat die SPÖ damals verstanden, politische Diskussionen anzustoßen – und ihre Mitglieder dafür zu begeistern. Dasselbe gilt für die ÖVP und auch für die damals kleine, aber sehr diskussionsfreudige FPÖ.

In den Jahren danach haben sich aber alle Parteien mehr als Kampagnenvereine, die Mehrheiten für die jeweilige Spitzenmannschaft organisieren wollten, verstanden. Schon in den 1990er-Jahren wurde der SPÖ intern vorgeworfen, sie wäre eine Art "Kanzlerwahlverein" geworden; ein Jahrzehnt später tat es ihr die ÖVP gleich.

Aber Kampagnen sind kein Ersatz für breite politische Willensbildung.

Nun, da die Politikberater entzaubert sind, wäre es an der Zeit, die Parteien als Orte der politischen Willensbildung zu reaktivieren. Freiwillige, die bereit sind, mehr als das Zettelverteilen beizutragen, gäbe es genug. Die Parteispitzen müssten nur an die eigenen Parteien glauben. (Conrad Seidl, 10.10.2017)

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