Niederlande haben sieben Monate nach der Wahl wieder eine Regierung

    9. Oktober 2017, 11:47
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    Mark Rutte wird auch die neue Regierung anführen, zwei liberale und zwei christliche Parteien arbeiten zusammen

    Den Haag – Fast sieben Monate nach der Parlamentswahl steht in den Niederlanden eine neue Regierungskoalition. Die Vertreter zweier liberaler und zweier christlicher Parteien einigten sich am Montag auf den Koalitionsvertrag. Es war die längstdauernde Regierungsbildung in der Geschichte der Niederlande.

    Ministerpräsident Mark Rutte von der rechtsliberalen VVD wird erwartungsgemäß die neue Regierung führen. Es wird seine dritte Amtsperiode. Seine Partner sind die christdemokratische CDA, die linksliberale D66 und die kleine Christenunie.

    Winzige Mehrheit

    Die Viererkoalition würde im Parlament über nur eine Stimme Mehrheit verfügen. Ruttes bisheriger Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei der Arbeit, hatte nach herben Verlusten bei der Wahl am 15. März beschlossen, in die Opposition zu gehen.

    Dem Koalitionsabkommen müssen nun die Fraktionen zustimmen. Am Dienstag soll es der Öffentlichkeit präsentiert werden. Rutte erhält dann vom Parlament den Auftrag zur Regierungsbildung. Es wird erwartet, dass er seine neue Regierungsmannschaft in der Woche vom 23. Oktober präsentieren wird. Der bisherige Rekord von 208 Tagen Verhandlungen war am Montag eingestellt worden. (APA, 9.10.2017)

    • Premier Rutte bleibt im Amt.
      foto: afp photo / anp / bart maat

      Premier Rutte bleibt im Amt.

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