US-Gesandter wirbt für UN-Mission in Ostukraine

    23. September 2017, 13:59
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    Um festgefahrenen Friedensprozess wiederzubeleben

    Washington – Der US-Sondergesandte für den Ukraine-Konflikt, Kurt Volker, hat sich für eine mögliche UN-Friedensmission im Kriegsgebiet Donbass ausgesprochen. Ein Blauhelmeinsatz könne helfen, den festgefahrenen Friedensprozess zwischen der Regierung in Kiew und prorussischen Separatisten wiederzubeleben, sagte Volker der Wochenzeitung "Serkalo Nedeli. Ukraina" (Samstag).

    Konkret meinte er, durch eine UN-Mission könnten etwa die Sicherheitsbedingungen geschaffen werden, um Wahlen im Donbass zu organisieren. Wahlen und Autonomie für den Donbass sind Teil des sogenannten Minsker Friedensplans. Dessen Umsetzung kommt aber seit Monaten nicht voran. Zumindest die Kämpfe haben seit Anfang September abgenommen. In der Ostukraine kämpfen seit 2014 Regierungstruppen gegen von Moskau gestützte Aufständische.

    Noch kein Abstimmungstermin

    Die Ukraine verlangt Wahlen nach ukrainischem Recht in den abtrünnigen Gebieten. In den vergangenen Wochen hatten sowohl die Ukraine als auch Russland eine mögliche UN-Mission ins Spiel gebracht. Noch sind aber die Details eines solchen Einsatzes unklar. Einen Abstimmungstermin bei den UN gibt es noch nicht.

    In der Separatistenhochburg Donezk berichteten die örtlichen Behörden von einer Explosion. Dabei seien acht Menschen verletzt worden. Die Separatisten sprachen von einem Anschlag auf einen ranghohen Funktionär. Die Führung in Kiew äußerte sich zunächst nicht dazu. (APA, 23.9.2017)

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