Angie und Sturmtief Sebastian: Die schwierige Beziehung zweier Parteifreunde

    Analyse23. September 2017, 08:00
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    Angela Merkel und Sebastian Kurz haben eine schwierige Beziehung zueinander. Es geht um Haltungen, Charakterfragen, Führungsstärke und deutsche Innenpolitik. Über einen europäischen Generationenkonflikt

    Ihr Gesicht, ein Mienenfeld. Einen besseren Gradmesser für die politische Betriebstemperatur der Kanzlerin gibt es nicht. Beim einen strahlt und lächelt sie, wirkt offen, zugewandt und aufgeräumt. Beim anderen: erstarrter Blick, versteinerte Züge, verspannte Lauerstellung. Angela Merkel, so viel steht bei einem Vergleich der direkten Begegnungen fest, mag Christian Kern. Bei ihrem Parteifreund und womöglich baldigen Amtskollegen Sebastian Kurz dagegen kann von Zuneigung keine Rede sein.

    Es gibt ein einziges offizielles Bild, auf dem beide zu sehen sind. Entstanden ist es bei einem ersten, längeren Vieraugengespräch während des Treffens der Europäischen Volkspartei Mitte Juni in Brüssel. Es ist gewissermaßen der Fotobeweis eines schwierigen Verhältnisses, das von unterschiedlichen Haltungen, Charakteren und politischen Einschätzungen geprägt wird.

    Faymanns Schwenk

    Herrschte nach dem Abtritt der Sanktionenbefürworter Gerhard Schröder und Joschka Fischer ganzjährig Kaiserwetter zwischen Wien und Berlin, trübte sich die politische Großwetterlage nach der Kehrtwende Werner Faymanns in der Migrationspolitik Anfang 2016 unter dem Druck seiner Partei, des Boulevards und vor allem seines Außenministers deutlich.

    Faymann (Merkel über dessen Besuche: "Er kommt mit keiner Meinung rein und geht mit meiner Meinung wieder raus") konnte die deutsche Kanzlerin beinahe nach Belieben steuern. Kurz ist außerhalb ihrer Reichweite. "Sturmtief Sebastian" mag erst vor wenigen Tagen Deutschland heimgesucht haben, im Berliner Kanzleramt spürt man einen unangenehm steifen Südwind schon länger.

    "Die Bundeskanzlerin", sagt ein hoher Beamter dem STANDARD unlängst in Berlin, "verträgt es überhaupt nicht, wenn jemand aus dem Ausland deutsche Innenpolitik macht." Und das macht Kurz – Recep Tayyip Erdogan ausgenommen – fraglos wie kein Zweiter: Er tritt beim ZDF im "Heute Journal" auf und bei der ARD in den "Tagesthemen". Er setzt sich zu "Anne Will" in die Talkshow. Er gibt "Spiegel", "FAZ", "Süddeutscher Zeitung", "Welt" große Interviews. Deren Grundbotschaft ist immer die gleiche: unverhohlene Kritik an Merkels Willkommenskultur. In den sozialen Netzwerken können sich die Deutschen kaum noch halten vor lauter Begeisterung für Kurz.

    Dauergast bei der CSU

    Auch in München ist er ein gerngesehener Gast. Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer, einmal im offenen, dann wieder im unterschwelligen Konflikt mit der Kanzlerin, empfängt ihn bereitwillig. Auf dem Parteitag im November 2016 darf Kurz eine große Rede halten. Dabei bleibt er differenziert, Bierzeltsprüche gibt es keine. Der Applaus ist eher verhalten. Aber: Er wirkt wie ein Seehofer mit Manieren. Hart in der Sache, höflich im Ton – das kommt an in Deutschland. Und das ist es, was ihn gefährlich macht für Angela Merkel.

    Kurz lässt die Kanzlerin alt aussehen. Und daran ändert sich auch nach deren schleichender Kurskorrektur in der Migrationsfrage nichts. Im Gegenteil, die Rollen sind vergeben: Kurz polarisiert, Merkel moderiert. Er wird als einer wahrgenommen, der überkommene Systeme aufbrechen will. Sie verwaltet das Althergebrachte. Er ist jung und nassforsch, sie in ihrer Karriere fortgeschritten und besonnen. Er wird oft als freundlicher FPÖ-Funktionär beschrieben. Sie als die beste sozialdemokratische Bundeskanzlerin, die Deutschland je hatte. Er steht für ein Österreich auf Speed, sie tritt als "Narkoseärztin auf, die Deutschland in ein Schlaflabor verwandeln will" (Jan Fleischhauer im "Spiegel").

    "Politik des Als-ob"

    Merkel hat die Raute, Kurz die Kralle. Wo sie für eine "Politik des Als-ob" steht, signalisiert er Tatkraft und Durchsetzungsfähigkeit. Richtig Stunk gibt es Anfang März 2016, als der österreichische Außenminister im Verein mit Ungarn, Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien auf einer Konferenz in Wien die Balkanroute abriegelt. Die Deutschen werden von der "Allianz der Vernünftigen" (so die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner) weder eingeladen noch um ihre Meinung gebeten.

    Der Bundeskanzlerin bleibt danach nur die Rolle der Kritikerin: "Das löst die Probleme nicht", lässt sie säuerlich wissen. Wenige Tage später wird Merkel den EU-Türkei-Deal einfädeln. Der löst die Probleme zwar auch nicht, zeigt aber schlechterdings, dass sie nur zweite Siegerin im Management der Migrationskrise ist.

    Noch heute fragen sich einige in der Wiener Journaille, die zuvor jahrelang wortreich das vollständige Fehlen einer eigenständigen Außenpolitik beklagt haben, ob man am Minoritenplatz denn überhaupt eine interessengeleitete österreichische Außenpolitik machen dürfe, die nicht im Kielwasser der Deutschen kreuzt. In Berlin dagegen versucht sich der Politikapparat in der neuen, ungewohnten Lage zurechtzufinden. Die Fragen der Deutschen lauten: Wie wird Wien sich nach den Wahlen in Sachen Eurozone positionieren? Gibt es veränderte Standpunkte bei der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der EU? Und was werden die Österreicher bei der Migration machen?

    Neuer Metternich

    Deutsche Diplomaten fragen das vor allem auch deswegen, weil Kurz, wie das Berliner Magazin "Cicero" beschreibt, als "Metternich des 21. Jahrhunderts" und eine Art Komplementär zum neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron gesehen wird. Beide hätten ein formidables Gespür für Stimmungen in der Bevölkerung, ein enormes Machtbewusstsein, strategische Perspektive, ein Bedürfnis nach umfassender Kontrolle und vor allem einen hyperpragmatischen Politikzugang, der jenen Angela Merkels noch in den Schatten stellt.

    Im Spiel um eine tiefgreifende Reform der Europäischen Union, das fraglos nach den deutschen Bundestagswahlen beginnen wird, könnten Kurz und Macron die Bundeskanzlerin herausfordern. Schafft es auch der ÖVP-Chef ins Bundeskanzleramt, könnten die beiden "EU-Politik gegen Europas Oberlehrerin" machen, wie es "Cicero" formuliert. Der eine die Wirtschafts- und Finanzpolitik im Blick, der andere die Migrationsagenden – und beide getrieben vom Bestreben, den politischen Generationenkonflikt in Europa auszutragen. Gegen Merkel, Jean-Claude Juncker und all die anderen EU-Altspatzen.

    Kaltgestellte Konkurrenten

    Merkel allerdings würde wohl nicht demnächst in den politischen Orbit des "ewigen Kanzlers" Helmut Kohl vorstoßen, könnte sie mit Stürmern und Drängern nicht umgehen. In ihrer eigenen Partei hat sie noch jeden Konkurrenten kaltgestellt, abserviert oder weggelobt. Und zwar so gründlich, dass es in der Union außer Horst Seehofer keine profilierten Figuren mehr gibt. Beim derzeitigen Koalitionär dagegen erschöpft sich der Machtwille der SPD-Spitzenfunktionäre darin, unter Merkel den Außenminister und Vizekanzler machen zu dürfen.

    Bei Kurz funktionieren die Machttechniken der Zerstörung von Karrieren oder der freundlichen Unterwerfung nicht. Wie bei Macron wird Merkel auf eine Umarmung setzen und sich die Buben an die Brust nehmen müssen. Alle inhaltlichen und persönlichen Differenzen, die zweifellos weiter bestehen bleiben, müssen dann pragmatisch überbrückt werden.

    Wahlkampfhelferin?

    Kann das gelingen? Es wird gelingen müssen. Wann und wie gut, ist eine andere Frage. Ein Indiz dafür wird sein, ob Merkel für ihren Parteifreund in Österreich nach ihrem eigenen Wahlsieg wahlkämpfen wird. Über einen Termin dafür ist vorerst nichts bekannt. Kommt einer zustande, dann wird es lohnen, Merkels Gesicht zu beobachten. (Christoph Prantner, 23.9.2017)

    • Merkel-Raute und ...
      foto: dpa

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    • ... Kurz-Kralle: Mimik, Gestik, politischer Stil – zwischen die deutsche Bundeskanzlerin und ihren österreichischen Parteifreund passen mehrere Löschblätter.
      foto: ap

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    • Der ÖVP-Obmann und die CDU-Chefin sprachen im Juni beim EVP-Gipfel unter vier Augen.
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