Trump, Kim und der Weg zur atomwaffenfreien Welt

    Kommentar der anderen21. September 2017, 18:29
    19 Postings

    Im Juli hat sich die Uno auf ein Verbot von Atomwaffen geeinigt. Jetzt liegt der Vertrag in New York zur Unterschrift auf. Sechs Nationen haben das Projekt vorangetrieben, sechs Außenminister äußern sich zu dem historischen Papier

    Massenvernichtungswaffen sind grausam und töten wahllos. Sie richten verheerenden Schaden an und verursachen ungeheuer große, nicht hinnehmbare Verluste an Menschenleben. Mehr als 70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki haben sich die Vereinten Nationen darauf geeinigt, ein rechtsverbindliches Instrument anzunehmen, das diese Waffen endgültig verbietet. Nach Jahrzehnten des Quasistillstands bei den Verhandlungen zur multilateralen atomaren Abrüstung stellt der neue Vertrag, der seit dem 20. September zur Unterzeichnung aufliegt, einen bedeutenden Paradigmenwechsel dar im Umgang der Völkergemeinschaft mit dieser wirklich existenziellen Bedrohung des Lebens auf der Erde.

    Mit dem Verbot der einzigen Kategorie von Massenvernichtungswaffen, die bisher nicht völkerrechtlich verboten ist, beabsichtigt der Vertrag, den Besitz von Atomwaffen zu ächten. Die Existenz von ungefähr 15.000 nuklearen Sprengköpfen mit mehr als 2500 Megatonnen zerstörerischer Energie – das ist mehr als genug, um die Erde mehrmals zu vernichten – ruft uns deutlich unsere gemeinsame Verletzlichkeit und die dringende Notwendigkeit ins Bewusstsein, diese grauenhaften Waffen zu beseitigen, denn nur so können wir ihren zukünftigen Einsatz für immer verhindern.

    Der Vertrag spiegelt den wachsenden Konsens unter der Völkergemeinschaft wider, dass Massenvernichtungswaffen die nationale oder internationale Sicherheit nicht stärken können und in den Militärdoktrinen des 21. Jahrhunderts keinen Platz haben.

    Grundlage des neuen Vertrags ist die feste Überzeugung, dass ein Einsatz von Atomwaffen die Grundsätze der Menschlichkeit in eklatanter Weise verletzen würde. Der Vertrag war die logische Folge der im Rahmen der humanitären Initiative geführten Diskussionen über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen. Die Hauptschlussfolgerung war, dass Atomkrieg und humanitäres Völkerrecht einander ausschließen. Kurz gesagt würden die katastrophalen Auswirkungen einer einzigen Atomexplosion, geschweige denn eines Atomkriegs, gravierende Folgen für die globale Umwelt, Wirtschaft, sozioökonomische Entwicklung, Ernährungssicherheit und Gesundheit mit sich bringen und sogar das Überleben der Menschheit gefährden.

    Der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen ergänzt den und steht im Einklang mit dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NVV), der alle Vertragsparteien dazu verpflichtet, Verhandlungen in gutem Glauben zu führen und abzuschließen, deren Ergebnis die vollständige atomare Abrüstung unter strikter und wirkungsvoller internationaler Kontrolle ist.

    Indem das neue Instrument ein auf Allgemeingültigkeit ausgelegtes Verbot der wesentlichen, auf Atomwaffen bezogenen Aktivitäten schafft, trägt es zur Umsetzung des NVV bei und stärkt das bestehende internationale atomare Nichtverbreitungs- und Abrüstungsregime. Es bietet Staaten, die Atomwaffen entweder besitzen oder auf ihrem Gebiet stationiert haben, die Möglichkeit des Beitritts durch ein zeitgebundenes, überprüfbares und unumkehrbares Verfahren atomarer Abrüstung, sobald diese Staaten dazu bereit sind. Um die jeweiligen Verhältnisse der einzelnen Staaten zu berücksichtigen, legt der Vertrag die Details dieses Vorgangs nicht fest, sondern sieht vor, dass im Zusammenhang mit dem künftigen Beitritt der Staaten, die Atomwaffen besitzen, ergänzende Vereinbarungen getroffen werden.

    Mit der Verabschiedung dieses Texts im Juli haben die Vereinten Nationen eine kraftvolle Botschaft gesendet, dass Staaten die Rolle von Atomwaffen in Sicherheitsdoktrinen neu überdenken und auf eine Welt, die mehr Sicherheit für alle Nationen bringt, hinarbeiten müssen. Die einzige Möglichkeit zu gewährleisten, dass Atomwaffen unter keinen Umständen jemals wieder eingesetzt werden, ist ihre vollständige Beseitigung und die rechtsverbindliche Zusicherung, dass sie nie wieder hergestellt werden.

    Von einem starken Bewusstsein der Verantwortung und Dringlichkeit angetrieben, sind Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika, als Teil einer Gruppe von mehr als 120 Staaten, der Überzeugung, dass die aktuelle Sicherheitslage keinen Aufschub zulässt. Die Menschheit kann es sich nicht leisten, auf den "richtigen Zeitpunkt" zu warten, um Atomwaffen abzuschaffen. An dieser Stelle möchten wir auch die entscheidende Rolle der Zivilgesellschaft in diesem Prozess würdigen.

    Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um das oberste Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu erreichen. Unsere sechs Nationen fordern die gesamte Völkergemeinschaft dazu auf, sich uns bei diesem für das Überleben der Menschheit unerlässlichen Vorhaben anzuschließen. (Sebastian Kurz, Aloysio N. F. Filho, Simon Coveney, Luis Videgaray, Geoffrey Onyeama, M. Nkoana-Mashabane, 21.9.2017)

    Sebastian Kurz, Österreich

    Aloysio N. F. Filho, Brasilien

    Simon Coveney, Irland

    Luis Videgaray, Mexiko

    Geoffrey Onyeama, Nigeria

    M. Nkoana-Mashabane, Südafrika

    • Weltweit wird gegen Nukleartechnologie protestiert. Im Waffenbereich gibt es nun ein UN-Verbot.
      foto: ap photo/shizuo kambayashi

      Weltweit wird gegen Nukleartechnologie protestiert. Im Waffenbereich gibt es nun ein UN-Verbot.

    Share if you care.