Blau-grünes Duell: Zusammenarbeit in Regierung "geht nicht"

    Video19. September 2017, 21:51
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    FPÖ-Joker Norbert Hofer und Grünen-Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek fanden im TV-Duell nur eine klitzekleine Schnittmenge – im Umweltbereich

    Wien – Zu gewinnen gab es zwar keine Million, weder Euro und wohl auch nicht Wähler, aber FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zog für die Wahlkonfrontation mit der grünen Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek Dienstagabend den vom ORF angebotenen Joker und schickte seinen Stellvertreter Norbert Hofer in die Debatte.

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    Der blaue Ersatzmann ließ Lunacek wissen, dass er sich "vorgenommen hat, heute besonders nett zu Ihnen zu sein". Es war dann auch ein recht höfliches, wenngleich in den allermeisten Themen doch konträres Programm, das die beiden präsentierten.

    Lunacek war besonders darauf bedacht, die anstehende Wahl als "Richtungsentscheidung" zu betonen. Beispiel Europa: Die Grünen sind für eine "Republik Europa", für Hofer wäre das "die Abschaffung Österreichs". Für Lunacek ist unter dem "Autokraten" Erdoğan "sicher kein EU-Beitritt der Türkei möglich", aber man müsse mit dem Land in Kontakt bleiben. Hofer hingegen will, dass mit der Türkei überhaupt nicht über einen EU-Beitritt verhandelt wird.

    An der Grenze der Leistungsfähigkeit

    Beim Thema Asylpolitik sieht Hofer Österreich "an der Grenze unserer Leistungsfähigkeit angelangt", auch Lunacek will schnellere Asylverfahren, bedauert aber, dass es die Ausbildungsgarantie nicht auch für Asylwerber gebe.

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    Eine kleine grün-blaue Schnittmenge zeigte sich im Umweltbereich dort, wo sich Hofer für erneuerbare Energie starkmachte, jedoch das Pariser Klimaschutzabkommen kritisierte, weil es Länder mit Atomkraft bevorzuge.

    Lunaceks Resümee am Schluss: Ja, "hin und wieder" punktuelle Zusammenarbeit mit der FPÖ im Parlament, etwa bei der Einberufung von U-Ausschüssen wie schon bisher gebe es, aber "Regierungszusammenarbeit – das geht nicht". Und auch Hofer erinnerte an parteienübergreifende Gesetzesbeschlüsse, aber eine Minderheitsregierung würde die FPÖ nicht unterstützen, "weil wir glauben, dass sie nicht stabil ist". (nim, 19.9.2017)

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      foto: apa / georg hochmuth
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