Donald Trumps Uno-Rede: Multilateralismus ja, aber ...

Kommentar19. September 2017, 17:34
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Die erste und wichtigste Verantwortung trage eine Regierung stets gegenüber dem eigenen Volk

Starke, souveräne Staaten, die Seite an Seite für Frieden und für Wohlstand kämpfen – das ist für US-Präsident Donald Trump die Essenz, die "wunderschöne Gründungsidee" der Vereinten Nationen. Gleichzeitig war das seine zentrale Botschaft bei seiner ersten Rede vor der Uno-Generalversammlung in New York.

In Trumps Logik ist diese Formel nämlich so zu lesen: Multilateralismus ja, aber nur, wenn dieser im ureigenen Interesse steht – denn die erste und wichtigste Verantwortung trage eine Regierung stets gegenüber dem eigenen Volk. Damit entwirft Trump eine US-Außenpolitik, die den Spagat schaffen soll zwischen seinem zentralen Wahlkampfversprechen "America First" und einem Mindestmaß an internationaler Solidarität. Zumindest auf dem Papier.

Diese Art von Teilrückzug aus der Rolle des Weltpolizisten und der Supermacht soll auch dazu führen, Demokratie weniger als bisher als Exportartikel US-amerikanischer Außenpolitik zu verstehen – diese Praxis endete bekanntlich allzu oft in militärischen Misserfolgen. Gleichzeitig sparte Trump aber nicht mit offenen, sogar existenzbedrohenden Drohungen gegen Nordkorea und den Iran.

Im Zeichen des Eigeninteresses standen auch Trumps bestenfalls simplifizierende Äußerungen bezüglich der Flüchtlingspolitik: Wir helfen euch, aber bitte schön zu Hause. Die Realität sieht, wie Europa seit einigen Jahren erfahren muss, komplizierter aus. Wesentlich komplizierter. (Gianluca Wallisch, 19.9.2017)

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