Van der Bellen und Kurz in New York

18. September 2017, 22:56
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Treffen mit Hassan Rohani und Empfang bei Donald Trump am Programm

Wie zumeist in den vergangenen Jahren, ist Österreich auch dieses Mal bei der UN-Generalversammlung mit zwei Spitzenpolitikern vertreten. Waren es voriges Jahr Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), so absolvieren heuer von Montag bis Donnerstag Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein multi- und bilaterales Programm in New York. Am Beginn seiner Premiere im UN-Hauptquartier am East River von Manhattan stand für den Präsidenten ein Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II., Schwerpunkt: die Kriegssituation in Syrien und die damit verbundene Flüchtlingsproblematik.

Treffen mit Rohani

Bei Kurz waren unmittelbar nach seiner Landung in New York gleich drei wichtige Termine geplant: zunächst eine Begegnung – gemeinsam mit Van der Bellen – mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Dabei sollte im direkten Gespräch der Stand bezüglich des 2015 in Wien ausgehandelten Atomvertrags erörtert werden. Die Einhaltung dieses Deals wird von US-Präsident Donald Trump massiv infrage gestellt, ebenso von der amerikanischen UN-Botschafterin Nikki Haley.

Beide österreichischen Spitzenpolitiker wurden am Abend zu einem Empfang für die Auslandsösterreicherinnen und -österreicher in den USA erwartet; Kurz absolvierte unmittelbar davor und danach bilaterale Meetings mit dem libyschen Außenminister Mohamed Siala und seinem ungarischen Amtskollegen Péter Szijjártó. Thema bei diesen Begegnungen: Flüchtlinge.

Höhepunkt

Formaler Höhepunkt ist am Dienstag die Eröffnung der UN-Generalversammlung, an deren Rande Van der Bellen seine Amtskollegen aus Afghanistan (Ashraf Ghani), der Ukraine (Petro Poroschenko), dem Libanon (Michel Aoun) und Ecuador (Lenín Moreno) treffen soll. Der Bundespräsident wird auch Österreich beim traditionellen Empfang des US-Präsidenten für die anwesenden Staatsoberhäupter vertreten.

Kurz hingegen, er fungiert auch als turnusmäßiger Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), wird wie schon im Vorjahr Österreichs Rede vor der Vollversammlung halten; diese ist für Mittwochabend programmiert. Zu dieser Zeit ist Van der Bellen schon wieder am Rückweg. In New York wird der Außenminister zudem für Österreich den Atomwaffenverbotsantrag unterzeichnen. Kurz: Dieser Vertrag sei ein "großer Schritt hin zu einer atomwaffenfreien Welt, die mehr Sicherheit für alle bringt". (Gianluca Wallisch aus New York, 19.9.2017)

Die Reise erfolgte teils auf Einladung des Außenministeriums.

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