Bessere Instrumente zur Terrorismusbekämpfung gefordert

    15. September 2017, 13:52
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    Generaldirektorin für öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, warnt: "Wir dürfen uns keine Lücke leisten"

    Bregenz – Die Generaldirektorin für öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, hat am Freitag in Bregenz ihre Forderung nach besseren Instrumenten zur Terrorbekämpfung erneuert. "Wir dürfen uns keine Lücken leisten", verwies sie auf die rechtlich nicht mögliche Entschlüsselung von Messengerdiensten wie Skype oder WhatsApp. In der Prävention gelte es, den Weg von der Sympathie zur Nachahmung zu unterbrechen.

    Kardeis betonte bei ihrem allerersten Dienststellenbesuch als Generaldirektorin – sie reiste anlässlich des jährlich stattfinden Bodensee-Sicherheitsgesprächs an – die Wichtigkeit, in der Terrorbekämpfung früh anzusetzen. "Wie werden Menschen zu Terroristen?", fragte sie in die Journalisten-Runde. Meist beginne es mit einer Sympathie von jungen Menschen für eine Ideologie, die letztlich in Radikalismus münde. Hier müsse man aufmerksam sein, das Abdriften dieser Personen frühzeitig erkennen und entgegenwirken.

    Radikalismustendenzen im Keim ersticken

    Wolfgang Zöhrer vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung bekräftigte diese Stoßrichtung. Schon seit 2014 setze man Maßnahmen, die weit über die Ermittlungstätigkeit hinausgingen. Man habe zahlreiche Projekte ins Leben gerufen, um Radikalismustendenzen im Keim zu ersticken.

    Vorarlbergs Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (ÖVP), Landespolizeidirektor Hans-Peter Ludescher sowie Cornelia Komposch, Regierungsrätin des Schweizer Kanton Thurgau, berichteten von einer sehr guten Sicherheitskooperation der Länder rund um den Bodensee. Man habe es mit ähnlichen Themen zu tun. Schwärzler wies für Vorarlberg ebenso auf eine 2015 ins Leben gerufene Arbeitsgruppe hin, die sich insbesondere mit Deradikalisierung auseinandersetze. Dabei stehe die Prävention im Vordergrund, die enge Zusammenarbeit mit Schulen und der Jugendarbeit werde gepflegt. Zudem sei geplant, in den nächsten Wochen auf Migrantenvereine zuzugehen, um mit ihnen den Dialog über Sicherheit aufzunehmen. (APA, 15.9.2017)

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