Aung San Suu Kyi kommt nicht zur UN-Generalversammlung

13. September 2017, 21:12
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Friedensnobelpreisträgerin gibt keine Gründe für Absage an und will sich demnächst zur Rohingya-Krise äußern

New York / Yangon / Dhaka – Myanmars faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi reist nicht wie geplant Mitte September zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung nach New York. Das teilte ein Regierungssprecher am Mittwoch ohne Angabe von Gründen mit.

Die Friedensnobelpreisträgerin steht international in der Kritik, weil sie zum Vorgehen der Armee gegen die muslimische Minderheit der Rohingya in ihrem Land schweigt.

Rede angekündigt

Suu Kyi wird sich nach Angaben des Regierungssprechers kommenden Dienstag in einer TV-Rede an die Nation zu der anhaltenden Krise in Myanmar äußern. Sie werde sich dabei für "nationale Versöhnung und Frieden" aussprechen, sagte der Sprecher am Mittwoch.

Sicherheitsrat verurteilt Gewalt

Der UN-Sicherheitsrat hat an die Regierung von Myanmar appelliert, "sofortige Schritte" zur Beendigung der Gewalt im dortigen Bundesstaat Rakhine zu ergreifen. In einer am Mittwoch in New York veröffentlichten Erklärung zeigte sich das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen besorgt über den Einsatz von "übermäßiger Gewalt" bei der Militäroperation gegen die muslimische Rohingya-Minderheit.

In der von allen 15 Mitgliedstaaten des Sicherheitsrats unterstützten Erklärung wird ferner ein freier Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen zu Notleidenden in Rakhine verlangt. Kurz zuvor hatte bereits UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Regierung in Myanmar aufgerufen, die Gewalt gegen die Rohingya zu beenden. Die Regierung müsse ihre Militärkampagne stoppen und die Prinzipien des Rechtsstaats aufrecht erhalten.

Guterres bekräftigte zudem den jüngsten Vorwurf von UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad Al Hussein, dass die Angriffe der Armee ein "Paradebeispiel für ethnische Säuberungen" seien. "Gibt es eine bessere Umschreibung, wenn ein Drittel der Bevölkerung der Rohingya aus dem Land fliehen muss?", sagte der UN-Generalsekretär.

Der seit Jahren schwelende Konflikt zwischen Rohingya-Rebellen und Regierungsarmee im Bundesstaat Rakhine war Ende August wieder voll entbrannt. Bei den Kämpfen wurden seitdem hunderte Menschen getötet, laut jüngsten UN-Angaben vom Dienstag sind bereits rund 370.000 Rohingya ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Die tatsächliche Zahl könnte aber noch höher sein.

Der UN-Sicherheitsrat befasst sich am Mittwoch mit der Lage in Myanmar. UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad Al Hussein hatte Myanmars Vorgehen gegen die Rohingya am Montag als "Paradebeispiel für ethnische Säuberungen" bezeichnet. (red, APA, AFP, 13.9.2017)

  • Aung San Suu Kyi bei der UN-Generalversammlung 2016.
    foto: reuters/carlo allegri

    Aung San Suu Kyi bei der UN-Generalversammlung 2016.

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