Trump: Sanktionen gegen Nordkorea nur "kleiner Schritt"

    Video12. September 2017, 13:36
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    UN-Sicherheitsrat beschränkt Öllieferungen, der Textilindustrie sollen Exporte verboten werden – Nordkorea droht USA mit "größtem Schmerz"

    New York –US-Präsident Donald Trump hat die neuerliche Sanktionsrunde gegen Nordkorea als lediglich kleinen Schritt bezeichnet, dem weitaus bedeutendere folgen müssten. "Ich glaube nicht, dass es irgendeinen Einfluss haben wird, aber es war schön, ein einstimmiges Votum zu erzielen", sagte Trump am Dienstag. Er bezog sich damit auf den Beschluss des UN-Sicherheitsrats vom Montag. "Aber diese Sanktionen sind nichts im Vergleich zu dem, was am Ende passieren muss", sagte Trump vor Journalisten.

    Zuvor hatte Nordkorea die Verschärfung der UN-Sanktionen gegen das Land zurückgewiesen und den USA mit Vergeltung gedroht. Die Regierung in Washington sei besessen von dem Versuch, die nordkoreanische Entwicklung von Atomwaffen durch politischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck zu verhindern, sagte Nordkoreas Botschafter Han Tae Song am Dienstag auf einer UN-Abrüstungskonferenz in Genf. Das nordkoreanische Programm befinde sich aber bereits in der Phase der Vollendung.

    Nordkorea droht USA mit "größtem Schmerz"

    Die USA würden durch Maßnahmen Nordkoreas schon bald "den größten Schmerz" erfahren, den sie in ihrer Geschichte erlebt hätten. Die UN-Resolution zur Verhängung von Sanktionen sei illegal und werde von seiner Delegation kategorisch abgelehnt.

    Ähnlich drohte der nordkoreanische Botschafter Kim Jong-jun am Dienstag in Moskau, dass Nordkorea mit den nächsten Schritten die USA in die schwierigste Lage bringen werde, die diese je erlebt hätten.

    "Wenn die feindlichen Kräfte darauf zählen, dass wir unter solchen Sanktionen schwankend werden und unsere Position ändern, ist das eine große Illusion", sagte Kim der Agentur Interfax zufolge.

    US-Botschafter Robert Woods äußerte auf der Konferenz indes die Hoffnung, dass Nordkorea einen anderen Weg einschlägt. Er rief alle Länder dazu auf, die neuen Strafmaßnahmen umzusetzen.

    Neue Sanktionen

    Der UN-Sicherheitsrat in New York verhängte zuvor neue Sanktionen gegen Nordkorea. Er beschränkt die Öllieferungen auf zwei Millionen Barrel pro Jahr. Die Rohöllieferungen werden auf die derzeitige Menge beschränkt, Erdgaslieferungen gänzlich verboten. Der für Nordkorea wichtigen Textilindustrie sollen weiter Exporte verboten werden.

    Mit einer härteren Resolution, die ein komplettes Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Kim Jong-un vorgesehen hätte, hatten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen können. Die beiden Vetomächte unterstützten am Montag den abgeschwächten Entwurf.

    Die USA hatten nach dem sechsten und bisher stärksten Atomtest Nordkoreas vom 3. September eine weitere Verschärfung der Strafmaßnahmen gefordert. Zwar war der Atomtest, bei dem nach nordkoreanischer Darstellung eine Wasserstoffbombe gezündet wurde, weltweit verurteilt worden. Nordkoreas einzig verbliebenen Verbündeten China und Russland gingen die ursprünglichen US-Vorschläge aber zu weit. Das galt vor allem für ein umfassendes Ölembargo.

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    Der UN-Sicherheitsrat hat in der Nacht auf Dienstag neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Ein Beitrag aus der "ZiB" um 8 Uhr.

    Kurz vor der Abstimmung hatte Nordkorea erneut den USA gedroht. Diese würden wegen ihres Eintretens für schärfere Sanktionen einen "gebührenden Preis" zahlen, zitierte die Nachrichtenagentur KCNA einen Sprecher des Außenministeriums.

    Neunte UN-Resolution

    Es ist bereits die neunte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen – Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen fort. Nordkorea hatte vor gut einer Woche nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.

    Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, je zur Hälfte als Rohöl oder als Mineralölerzeugnis wie Benzin, Diesel oder Schweröl. Die Grenzen für Öllieferungen gelten ab dem 1. Oktober. Bis Ende des Jahres dürfen nur 500.000 Barrel Öl geliefert werden, ab 1. Jänner zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutierte vollständige Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer getroffen hätte.

    Nordkorea verliert 55 Prozent seines Öls

    Öl sei Nordkoreas Lebenselixier im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley nach der Abstimmung. Nordkorea verliere durch die Resolution 55 Prozent seines Öls. Die USA hatten zudem gefordert, alle ausländischen Vermögenswerte Kim Jong-uns und dreier weiterer hochrangiger Parteimitglieder einzufrieren. Diese Passagen wurden jedoch aus der Resolution gestrichen, um die Zustimmung Russlands und Chinas zu erhalten. Auch Sanktionen gegen die staatliche Fluggesellschaft Air Koryo, die Koreanische Volksarmee und das Verteidigungsministerium wurden gestrichen.

    Vor dem Ausfuhrverbot für Textilien galten bereits Verbote für Kohle, Eisen und andere Rohstoffe. Nach US-Angaben werden damit mehr als 90 Prozent der öffentlich deklarierten Exporte Nordkoreas untersagt. Zudem dürfen andere Länder keine neuen Arbeitsgenehmigungen für Nordkoreaner ausstellen, die Geld für ihren Heimatstaat verdienen. Das 25 Millionen Einwohner zählende Land hat UN-Angaben zufolge rund 50.000 Zwangsarbeiter ins Ausland geschickt, wodurch es jedes Jahr Einnahmen von bis zu 2,3 Milliarden Dollar erzielt. (Reuters, APA, 12.9.2017)

    • Der Sicherheitsrat verhängt neue Sanktionen gegen Nordkorea.
      foto: reuters/keith

      Der Sicherheitsrat verhängt neue Sanktionen gegen Nordkorea.

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