Chancen der Kleinparteien: Plädoyer für die Opposition

Kommentar8. September 2017, 17:31
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Der Parlamentarismus lebt von der Vielfalt der Parteien

Zumindest theoretisch ist es möglich, dass nach der Wahl nur noch drei Parteien im Parlament vertreten sein werden: SPÖ, ÖVP und FPÖ, in welchem Kräfteverhältnis zueinander auch immer. Die zwei Kleinparteien Neos und Grüne schrammen ebenso wie die neue Liste Peter Pilz an der Vier-Prozent-Grenze entlang.

Ein Drei-Parteien-Parlament wäre aus demokratiepolitischer Sicht eine Katastrophe. Der Parlamentarismus lebt von der Vielfalt der Parteien und gerade von der Kreativität, dem Einsatz und der Verve, mit denen die Opposition ihre Anliegen vorbringt und sich Gehör verschafft. Grüne und Neos haben im Parlament hervorragende Arbeit geleistet, auch Pilz war eine Bereicherung im Nationalrat.

Welche Koalition auch immer künftig die Geschicke des Landes bestimmen wird, sie wird eine starke und wachsame Opposition im Parlament brauchen, die ihr auf die Finger schaut – und im Notfall haut. Im Zwei- bis Dreikampf an der Spitze fällt es aber gerade den Kleinparteien im Wahlkampf schwer, Aufmerksamkeit zu schaffen.

Die Grünen bemühen sich redlich, leiden aber darunter, dass viele ihrer ehemaligen Sympathisanten sie bereits abgeschrieben haben. Die schlechten Umfrageergebnisse werden zu so etwas wie einer selbsterfüllenden Prophezeiung. Die gute Oppositionsarbeit verblasst in der Erinnerung. Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe wirken, als ob sie in den falschen Film geraten wären, die Doppelführung strahlt alles andere als Dynamik aus. Die über Jahre angewachsene Stammwählerschaft sollte die Grünen allerdings sicher über die Vier-Prozent-Hürde hieven.

Die Neos wirken frischer und dynamischer, in ihrer Themensetzung allerdings etwas verwaschen. Als möglicher Koalitionspartner scheinen sie beliebig überall dazuzupassen. Mit Irmgard Griss als Verstärkung haben sie sich stabilisiert, auch einen ausreichend soliden Wählerkeis, der sich von Sebastian Kurz nicht locken lässt, sollte es mittlerweile geben.

Peter Pilz ist Peter Pilz, im Guten wie im Schlechten. Mit seiner respektabel besetzten Liste müsste er den Einzug schaffen, gefährdet diesen aber mit seiner querulantisch wirkenden Klagswut und der Unentschlossenheit, ob er nun linke oder rechte Wähler ansprechen will. Im Sinne eines lebhaften Parlamentarismus und einer wehrhaften Opposition wäre jedenfalls allen drei Kleinparteien der Einzug in den Nationalrat zu wünschen. (Michael Völker, 8.9.2017)

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