Schlappe für Trump vor Berufungsgericht wegen Einreiseverbots

    Video8. September 2017, 05:47
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    Bestimmte Verwandte von US-Bürgern aus betroffenen sechs muslimischen Staaten dürfen doch einreisen

    US-Präsident Donald Trump hat mit seinem umstrittenen Einreiseverbot für Menschen aus mehreren muslimisch geprägten Ländern eine erneute juristische Niederlage erlitten. Ein Berufungsgericht entschied am Donnerstag, dass bestimmte Verwandte von US-Bürgern aus den sechs muslimischen Staaten nicht an der Einreise gehindert werden dürfen.

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    Bericht der Morgen-"ZiB" zum neuen Rückschlag für US-Präsident Donald Trump.

    Dazu zählen Großeltern, Enkel, Tanten, Onkel und Cousins. Auch bestimmte Flüchtlinge dürften nicht ausgeschlossen werden. Die Regierung habe nicht überzeugend erklären können, warum das Einreiseverbot für diesen Personenkreis gelten solle.

    Das Oberste Gericht der USA hatte im Juni entschieden, dass Trumps vorübergehendes Einreiseverbot in begrenztem Umfang umgesetzt werden könne. Es will im Oktober darüber entscheiden, ob ein Einreisestopp für Muslime gegen die US-Verfassung verstößt. Trump hat das Verbot – das den Iran, Syrien, Libyen, Somalia, den Sudan und den Jemen betrifft – mit der nationalen Sicherheit begründet. (Reuters, 8.9.2017)

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