Mongolisches Parlament setzt Regierung ab

7. September 2017, 21:13
posten

Wegen Korruptionsvorwürfen – Aus für Jargaltulgiin Erdenebat nach nur einem Jahr im Amt

Ulan Bator – Das mongolische Parlament hat die im vergangenen Jahr gewählte Regierung wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzt. Im Großen Khural, dem Parlament in der Hauptstadt Ulan Bator, stimmten am Donnerstag 42 von 73 Abgeordneten für die Entlassung von Ministerpräsident Jargaltulgiin Erdenebat und seinen 15 Ministern. Erdenebat soll den Ministern wirtschaftliche Vorteile eingeräumt haben.

Zehn der entlassenen 15 Minister sind millionenschwere Großunternehmer mit umfassenden Geschäftsinteressen in der Mongolei. Erdenebats Mongolische Volkspartei (MPP) hatte bei den Wahlen 2016 einen Erdrutschsieg errungen, sie gewann 65 der 76 Mandate im Großen Khural. In den vergangenen Monaten hatte sich die Partei dann aber von ihrem Ministerpräsidenten abgewandt: Ende August forderte sie Erdenebat und seine Minister zum Rücktritt auf, weil sie durch die Vermischung staatlicher und privater Interessen gegen die Korruptionsgesetze verstoßen hätten.

Die Differenzen zwischen Regierung und MPP-Fraktion im Großen Khural waren bereits seit der Präsidentschaftswahl vom Juli zunehmend angespannt. MPP-Parteichef Miyegombo Enkhbold hatte die Wahl gegen Oppositionsführer Khaltmaa Battulga verloren. (APA, 7.9.2017)

Share if you care.