Oppositionsdrohung der SPÖ: Kein Mistverständnis

Kommentar6. September 2017, 16:45
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Es wäre wichtig, den Wahlberechtigten klarzumachen, was der Republik bei einer Neuauflage von Schwarz-Blau blüht

Zwischen Misthaufen und Kanzleramt: Dank Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl weiß jetzt nicht nur die rote Funktionärsschar, sondern auch die gesamte Wählerschaft, vor welchen Alternativen sich die SPÖ nach dem 15. Oktober wähnt – und was der rote Grande von Opposition hält. Auch wenn sich der Verfechter von Rot-Blau in Eisenstadt beim ehemaligen SPD-Chef Franz Müntefering bediente, der einst alles andere als Regieren als "Mist" bezeichnete, ist Niessls nahezu gleichlautender Ausspruch an Arroganz kaum noch zu überbieten.

Denn sein angebliches Horrorszenario suggeriert nichts anderes, als dass die Stimmen für Parteien, deren Abgeordnete auf den Oppositionsbänken Platz nehmen, nichts wert seien – und dass sich die Genossen zu gut dafür sind, anstatt am Ballhausplatz Staatsempfänge und Ministerräte zu bestreiten, im Parlament Anträge und Anfragen zu stellen sowie in Ausschüssen zu arbeiten.

Dabei wäre es gerade im Wahlkampf wichtig, den Wahlberechtigten endlich klarzumachen, was der Republik bei einer Neuauflage von Schwarz-Blau alles blüht – und dass sich die Sozialdemokraten auch dann für Arbeitnehmer und Benachteiligte starkmachen, sodass Kurz, Strache und Co sie kaum übergehen können. So aber bleibt einem nur Niessls demokratiepolitisch bedenkliches Verständnis von Opposition im Ohr – und Unentschlossene könnten allein aus Trotz ihr Kreuz woanders machen. (Nina Weißensteiner, 6.9.2017)

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