Pilz hält Schwarz-Rot für "sehr realistisch"

5. September 2017, 13:00
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Der ehemalige Grüne gibt sich überzeugt, dass Kern nach der Wahl Geschichte sein wird

Innsbruck – Peter Pilz hält eine schwarz-rote Koalition nach der Nationalratswahl am 15. Oktober für "sehr realistisch". Der Ankündigung von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern, dass die Sozialdemokratie als Zweiter in Opposition gehen werde, schenkte der Gründer der Liste Pilz am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck keinen Glauben.

Es wisse doch jeder, dass Kern Geschichte sein werde, sollte die SPÖ nicht mehr auf Platz eins landen. Und dass das passieren wird, hält Pilz für fix. Das Rennen um den ersten Platz werde die ÖVP unter Sebastian Kurz, den er für "das größte politische Talent seit Karl-Heinz Grasser" halte, für sich entscheiden. "Und sagen Sie mir einen einzigen Schwarzen oder Roten, der freiwillig den Futtertrog verlässt", begründete Pilz eine Neuauflage der aktuellen Koalition unter anderen Vorzeichen. In einem solchen Fall sieht Pilz die Zeit von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil gekommen.

Rot-Blau nicht wahrscheinlich

Zudem sei eine rot-blaue Mehrheit "nicht wahrscheinlich", so Pilz. Diese wäre für ihn "genauso schlimm" wie Schwarz-Blau. Schließlich würde die FPÖ bei einer Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten "noch mehr Freiheiten und Einfluss" haben.

Es gelte jedenfalls, eine Regierungsbeteiligung der FPÖ, der "Partei der organisierten Korruption", zu verhindern. Sollte die Chance bestehen, eine "bessere Regierung" ohne Freiheitliche zu bilden, werde sich die Liste Pilz "dem nicht verschließen". Dann habe man die "Pflicht, sich zu beteiligen".

Sein Wahlziel sei die Zweistelligkeit, betonte Pilz. Sollt man darunter liegen, würde es sich nur um einen "kleinen Erfolg" handeln. In den Umfragen liege man "ausgezeichnet und stabil", die Sehnsucht nach Neuem sei groß. "Es ist schön zu sehen, wie nervös die Freiheitlichen und die Sozis werden."

Ärger über ORF

Noch immer verärgert ist Pilz über die Nichterlaubnis der Teilnahme an den TV-Duellen im ORF. Eine Beschwerde bei der Medienbehörde Komm Austria sei bereits eingebracht – und es sei "sehr realistisch", dass diese eine für die ihn positive Entscheidung fällen werde. In diesem Fall werde man eine Feststellungsklage bei einem Zivilgericht einbringen.

Zudem erneuerte Pilz seine Ankündigung, eine Klage beim Verfassungsgerichtshof einzubringen. Schließlich werde durch die Vorgangsweise des ORF der "Gleichheitsgrundsatz verletzt". Über diese Klage werde aber sich nicht mehr vor der Nationalratswahl eine Entscheidung vorliegen. Die Entscheidung des Höchstgerichts werde aber Basis für eine ORF-Reform sein. "Wir wollen den Stiftungsrat auflösen und Generaldirektor Alexander Wrabetz zurück zu den Roten Falken bringen." Das Verbot des ORF, ihn als "Hecht im Karpfenteich" bei den TV-Duellen zuzulassen, werde er jedenfalls zu einem "zentralen Wahlkampfthema" machen.

Möglicherweise werde man zudem diese Woche noch in einer Pressekonferenz "dokumentieren", dass man mehr als die für den Klubstatus nötigen fünf Abgeordneten aufbringen könne. Abgesehen von einer Runde der nicht im Parlament vertretenen Parteien am 17. September lädt der ORF nur jene Parteien ein, die schon Klubstatus haben.

Inhaltlich forderte Pilz am Dienstag ein eigenes Tourismusministerium, ein Wissenschafts- und Forschungsministerium und ein Integrationsministerium. Diese Materien seien essenziell für die Zukunft des Landes.

Hoffen auf zwei Mandate in Tirol

Für Tirol stellte Pilz die Wiesinger Gemeinderätin, gelernte Schuhmacherin und Produktentwicklerin Maria Chelucci als Spitzenkandidatin vor. "Wir müssen in Tirol auf jeden Fall zwei Mandate machen", so Pilz. Chelucci selbst will Ehrlichkeit und Transparenz in die Politik bringen und gegen "Machtmissbrauch und Korruption" auftreten. Ihr Hauptziel sei es, sich in Wien für die Anliegen der Tiroler einzusetzen – etwa bei Tourismus und Raumordnung.

Ein Antreten bei der Landtagswahl am 25. Februar ließ Pilz offen. Sollten sich aber viele Leute finden, die eine solches Anliegen an ihn herantragen, werde man sich damit auseinandersetzen. (APA, 5.9.2017)

  • Hält Schwarz-Rot für realistisch: Peter Pilz.
    foto: matthias cremer

    Hält Schwarz-Rot für realistisch: Peter Pilz.

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