Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik des Jahres 2015

    20. August 2017, 18:58
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    Deutsche Bundeskanzlerin: "Aber wir haben sehr viel unternommen, dass die Situation so nicht wieder eintreten kann"

    Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Flüchtlingspolitik der großen Koalition im Jahr 2015 verteidigt. "Also im Rückblick, wenn ich die Situation so hätte wie in 2015, dann finde ich nach wie vor meine Entscheidung richtig", sagte Merkel am Sonntag in einer RTL-Sendung auf die Frage, ob es richtig gewesen sei, so viele Menschen aufzunehmen. "Aber wir haben sehr viel unternommen, dass die Situation so nicht wieder eintreten kann", fügte sie in der Townhall-Sendung "An einem Tisch mit Angela Merkel" hinzu.

    Die Kanzlerin versprach zugleich, sich dafür einzusetzen, dass auch geduldete Flüchtlinge und Migranten in Bayern arbeiten dürften. Darüber habe sie bereits mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer gesprochen. "Wir waren uns einig, wir müssen uns das nochmal anzuschauen und wirklich versuchen, diesen Menschen eine Arbeitsmöglichkeit zu geben", sagte sie zu Klagen von Flüchtlingshelfern, dass in Deutschland geduldete junge Männer nicht arbeiten dürften. Allerdings warnte Merkel davor, die gewünschte Zuwanderung von Arbeitskräften in einigen Bereichen mit der humanitären Aufnahme zu vermengen. "Wir können nicht den Eindruck erwecken, jeder kann kommen", wies Merkel die Aufforderung zurück, eine generelle Arbeitserlaubnis zu geben.

    CSU-Chef Seehofer hatte zuvor die Forderung nach einer Obergrenze für den Zuzug von Flüchtlingen von maximal 200.000 Menschen pro Jahr erneuert. In einem ARD-Interview hatte er vorher auf die Frage, ob er nicht mehr auf einer Obergrenze als Teil eines Koalitionsvertrages bestehe, geantwortet, die Debatte über die Obergrenze habe bereits zu einer totalen Veränderung geführt. "Damit bin ich zufrieden." Mit Blick auf Koalitionsverhandlungen sagte er dem Sender: "Wir werden ein Regelwerk vereinbaren: Bekämpfung der Fluchtursachen, Integration und Begrenzung der Zuwanderung." (APA, 20.8.2017)

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