Glawischnig online derbe beschimpft: Grüne wollen Aufklärung

    12. August 2017, 10:12
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    Anzeige wegen Verhetzung zurückgelegt – parlamentarische Anfrage soll Klarheit schaffen

    Die Grünen drängen auf schärfere strafrechtliche Verfolgung bei sexualisierter Gewalt im Internet. Eine parlamentarische Anfrage an das Justizministerium soll klären, warum eine Anzeige wegen Verhetzung aufgrund eines Postings gegen deren ehemalige Bundessprecherin Eva Glawischnig zurückgelegt wurde. Konkret geht es darum, wer laut Gesetz nun eine geschützte Gruppe darstellt und wer nicht.

    Glawischnig als "Polithure" beschimpft

    Hintergrund: Im Verhetzungsparagrafen 283 wird das Geschlecht als mögliches Gruppenmerkmal genannt. Aus diesem Grund erstatten die Grünen im Juni Anzeige wegen eines Postings auf Facebook, in dem Glawischnig unter anderem als "Polithure" beschimpft worden war. Die Staatsanwaltschaft Linz verweigerte die Einleitung eines Verhetzungs-Verfahrens. Das Justizministerium erhofft sich eine Klarstellung durch den Obersten Gerichtshof (OGH).

    Wieso hat Staatsanwaltschaft so entschieden?

    Grünen-Mediensprecher Dietser Brosz will in seiner parlamentarischen Anfrage an das Justizministerium nun wissen, warum die Staatsanwaltschaft in Glawischnigs Fall so entschieden hat und ob man diese Meinung teile. "Wenn nein, sehen Sie in diesem Zusammenhang einen gesetzgeberischen Handlungsbedarf?"

    Kein Einzelfall

    Brosz vermutet, dass die Einstellung im Fall Glawischnig kein Einzelfall ist. "Wir wollen jetzt genau wissen, in wie vielen ähnlich gelagerten Fällen es eine Strafverfolgung geben hat und wie oft die Staatsanwaltschaft auch da untätig geblieben ist, weil die gesetzlichen Bestimmungen zu unpräzise sind", so Brosz in einem Statement gegenüber der APA. (APA, 12.08.2017)

    • Eine parlamentarische Anfrage an das Justizministerium soll klären, warum eine Anzeige wegen Verhetzung aufgrund eines Postings gegen deren ehemalige Bundessprecherin Eva Glawischnig zurückgelegt wurde.
      foto: standard/corn

      Eine parlamentarische Anfrage an das Justizministerium soll klären, warum eine Anzeige wegen Verhetzung aufgrund eines Postings gegen deren ehemalige Bundessprecherin Eva Glawischnig zurückgelegt wurde.

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