Merkel stellt mehr Geld für Flüchtlingskrise in Aussicht

11. August 2017, 15:25
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Deutschland könne UNHCR und IOM bis zu 50 Millionen Euro zur Verfügung stellen – Weitere Mittelmeer-NGO unterzeichnet Verhaltenskodex italienischer Regierung

Berlin/Genf – Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat für die Bewältigung der Flüchtlingskrise mehr Geld in Aussicht gestellt. Deutschland könne dem UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) im laufenden Jahr bis zu 50 Millionen Euro zur Verfügung stellen, sagte Merkel am Freitag in Berlin.

"Am Geld darf diese Arbeit nicht scheitern", betonte die Kanzlerin nach einem Treffen mit dem UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi und dem IOM-Generaldirektor William Lacy Swing. Merkel sagte, vor allem das Problem der illegalen Migration aus Libyen stelle eine Herausforderung dar.

"Problem von internationaler Bedeutung"

Angesichts der Ankunft tausender Flüchtlinge aus Afrika verlangt Italien eine wirksamere Unterstützung der EU-Partner. Vor diesem Hintergrund kam der UNO-Flüchtlingskommissar am Freitag mit der deutschen Kanzlerin in Berlin zusammen. Grandi bezeichnete die Rettung und Unterbringung der Flüchtlinge als "Problem von internationaler Bedeutung und nicht nur Italiens".

Die Liste der Hilfsorganisationen, die dem von der italienischen Regierung verfassten Verhaltenskodex für Rettungsmissionen im Mittelmeer zustimmen, wird länger. Nachdem diese Woche bereits Proactiva Open Arms und Sea Eye den Regelkatalog unterzeichnet hatten, wurde das Dokument am Freitag auch von der NGO SOS Mediterrane unterschrieben, verlautete es in Rom.

Weigerung

Dem Verhaltenskatalog hatten bereits MOAS und Save the Children zugestimmt. Ärzte ohne Grenzen (MSF) sowie die deutsche NGO Jugend Rettet weigern sich weiterhin, den Verhaltenskatalog aus 13 Punkten zu unterschreiben.

Das Engagement der privaten Helfer war in den vergangenen Monaten kritisiert worden, weil Einsätze immer näher an der libyschen Küste stattfinden und angeblich immer mehr Flüchtlinge anzieht. Vor diesem Hintergrund hat die italienische Bischofskonferenz CEI die NGOs zur Ablehnung jeglicher Form von Kooperation mit Schleppern aufgerufen.

"Kultur der Aufnahme" fördern

"Im Interesse der Schwächsten kann man nicht das Risiko eingehen mit den Menschenhändlern zusammenzuarbeiten", sagte der CEI-Präsident Kardinal Gualtiero Bassetti. Menschenhandel sei eine "moderne Form der Sklaverei", die mit allen Mitteln bekämpft werden müsse. Er bezog sich auf die Worte von Papst Franziskus und ergänzte, man müsse eine "Kultur der Aufnahme" fördern.

Viele vertriebene Syrer kehren indessen unter anderem angesichts regional verbesserter Sicherheitslagen in ihre Heimat zurück. Zwischen Jänner und Juli seien fast 603.000 geflüchtete Syrer wieder in ihre Städte und Dörfer aufgebrochen, teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Freitag in Genf mit. "Dies ist die bisher größte Rückkehrwelle", sagte eine IOM-Sprecherin.

Flucht innerhalb Syriens

Die meisten dieser Menschen seien innerhalb Syriens auf der Flucht gewesen, einige Rückkehrer kämen auch aus der Türkei, dem Libanon, Jordanien und dem Irak. Hauptmotive seien der Versuch, Heim und Gut zu schützen, sowie die verbesserte Wirtschafts- und Sicherheitslage. Obendrein zählten Probleme bei der Integration in den Gastländern laut IOM zu den Gründen für eine Rückkehr.

Allerdings seien immer noch 800.000 Menschen innerhalb Syriens auf der Flucht. Viele von ihnen hätten ihre Heimat bereits zum zweiten oder gar dritten Mal verlassen müssen, so die IOM. Zuletzt hatten syrische Regierungstruppen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) auch aus ihrer letzten Bastion in der zentralen Provinz Homs vertrieben. Im Bürgerkrieg in Syrien sind in den vergangenen sechs Jahren rund 400.000 Menschen gestorben. Millionen wurden vertrieben. (APA, red, 11.8.2017)

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