Sitzung trotz Krise abgesagt: Sorge um slowakischen Premier

11. August 2017, 13:47
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52-Jähriger musste sich im vergangenen Jahr einer Herzoperation unterziehen

Bratislava – Der slowakische Regierungschef Robert Fico hat aus gesundheitlichen Gründen eine Koalitionssitzung am Freitag abgesagt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf das Büro des Sozialdemokraten, ohne weitere Details zu seinem Zustand zu nennen. Der 52-jährige Langzeitpremier musste im vergangenen Jahr nach Beschwerden an der Brust am Herzen operiert werden.

Das Nachbarland Österreichs befindet sich derzeit in einer Regierungskrise, nachdem die rechtspopulistische SNS überraschend die Koalitionsvereinbarung mit der sozialdemokratischen Smer von Fico sowie der Ungarnpartei Most-Híd aufgekündigt hat. Als Grund nannten die Nationalisten die "Notwendigkeit der Erstellung neuer Regeln" in der Regierungskoalition sowie die "Neugestaltung der internen Verhältnisse, um das Vertrauen zwischen den Koalitionspartnern wiederherzustellen".

Trotzdem Einigung auf Weiterarbeiten

Bei einem Treffen am Dienstag einigten sich die drei Parteien jedoch, die Zusammenarbeit vorerst fortzusetzen. Am Freitag sollten dazu mehr Details besprochen werden. Der Koalitionsvertrag war erst im vergangenen September unterschrieben worden. Die nächsten regulären Parlamentswahlen sind erst 2020 geplant.

Aktuell verfügt die Koalition im Parlament nur noch über 79 Mandate im 150-Sitze-Parlament und wäre laut letzten Umfragen derzeit auch nicht in der Lage, bei Wahlen erneut eine Mehrheit zu erlangen. Die Smer stellt derzeit 49 Abgeordnete, die SNS verfügt ebenso wie der dritte Koalitionspartner, die Partei der ungarischen Minderheit, über 15 Sitze. (APA, 11.8.2017)

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