Iran: Rohani ernennt zwei Frauen zu Vizepräsidentinnen

9. August 2017, 13:52
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Vizepräsidentinnen müssen nicht vom Parlament bestätigt werden

Teheran – Einen Tag nach der Präsentation eines rein männlichen Kabinetts hat der iranische Präsident Hassan Rohani zwei Frauen als Stellvertreterinnen ernannt. Wie die Regierung am Mittwoch mitteilte, wird Massoumeh Ebtekar als Vizepräsidentin für Frauen und Familie zuständig sein, während Laya Joneydi die Verantwortung für Rechtsfragen erhält. Für den Posten als Sonderberaterin für Bürgerrechte wurde überdies Shahindokht Mollaverdi berufen.

In seiner ersten Amtszeit hatte Rohani drei Frauen als Stellvertreterinnen und eine Sonderberaterin ernannt. Anders als Minister müssen Vizepräsidenten nicht vom Parlament bestätigt werden. Rohani hatte am Dienstag mit der Präsentation eines Kabinetts ohne Frauen und Vertreter der religiösen Minderheiten oder der jungen Generation viele Unterstützer enttäuscht.

"Glückwunsch für die Nominierung zahlreicher Sunniten, Frauen und junger Menschen für die Regierung", schrieb der Regisseur Hossein Dehbashi, der früher Rohani unterstützt hat, in einem ironischen Tweet. Auch der Anführer der Reformer im Parlament, Mohammad Reza Aref, kritisierte, dass Rohani auch in seiner zweiten Amtszeit keine einzige Ministerin ernannte.

Der bisher einzige Präsident, der in der Islamischen Republik eine Ministerin ernannt hat, war der ultrakonservative Hardliner Mahmoud Ahmadinejad. Im Iran müssen alle Minister einzeln vom Parlament bestätigt werden. Die Abgeordneten haben in der Vergangenheit immer wieder von ihrem Recht Gebrauch gemacht, Kandidaten abzulehnen.

Rohani hatte vor seiner Wiederwahl im Mai versprochen, sich für soziale und kulturelle Reformen einzusetzen und die Rechte der Frauen, der Jugend und der religiösen und ethnischen Minderheiten zu stärken. Angesichts der Nominierung eines rein männlichen Kabinetts rief der Reformer Mohammad Ali Abtahi dazu auf, ihm im Parlament die Unterstützung zu verwehren.

Rohani muss noch den Minister für höhere Bildung nominieren sowie neun weitere Vizepräsidenten ernennen. Es wird aber nicht erwartet, dass er sich dabei für Frauen entscheidet. (APA, AFP, 9.8.2017)

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