Wien / Linz / Graz / Sankt Pölten – Das unbekannte schwarze Fahrzeug in Mank war tagelang Thema im Onlineforum der kleinen Stadt im niederösterreichischen Mostviertel. Das Auto mit zuagrastem Kennzeichen war immer dann unterwegs, wenn normale Bürger schon oder noch schlafen. Sehr verdächtig! Die Manker Polizeiinspektion nahm die Hinweise ernst und sich der Sache an. Nach einer Observierung gaben die Beamten Entwarnung: Es war nur ein neuer Zeitungszusteller, der spätnachts seine Arbeit erledigte.

Es sind oft Kleinigkeiten, die das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung trüben. Um herauszufinden, ob zu Recht oder zu Unrecht, und mögliche Maßnahmen einzuleiten, dafür hat das Innenministerium im Vorjahr das Projekt Gemeinsam sicher gestartet. Community-Policing, also die Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Polizei, will sich klar von Bürgerwehren abgrenzen, ist aber nicht unumstritten.

Keine Uniform, keine Waffe

Im oberösterreichischen Bezirk Schärding sind derzeit 27 sogenannte Sicherheitsbürger im zivilen Einsatz. Sie tragen keine Uniform, keine Waffe und haben auch keine Sonderrechte. Eine erste Bilanz fällt durchwegs positiv aus. "Wir sind sehr zufrieden. Es geht vor allem auch darum, der Bevölkerung zu vermitteln, dass Sicherheit ein Anliegen von uns allen sein muss. Und das ist gut gelungen", sagt Bezirkspolizeikommandant Matthias Osterkorn im Gespräch mit dem STANDARD.

Regelmäßig finden im Bezirk Treffen zwischen Polizei und Sicherheitsbürgern statt. "Und es wurde eine eigene Whatsapp-Gruppe installiert", so der Polizeikommandant. Übers Handy werden auch Aufträge vergeben. Osterkorn: "Als sich Opferstockeinbrüche häuften, wurden unsere Sicherheitsbürger gewarnt. Sie sind Multiplikatoren, und die Bevölkerung wird aufmerksamer."

Privatsheriffs und Spitzelstaat

Dennoch hagelte es gerade im Bezirk auch heftige Kritik. So gibt es etwa in der Bezirksstadt Schärding selbst keine Sicherheitsbürger. ÖVP-Bürgermeister Franz Xaver Angerer macht aus seiner Ablehnung kein Hehl. Er setze auf eine starke Polizei und ein gut gerüstetes Bundesheer, damit sei man bisher in Schärding gut gefahren. "Ich bin kein Freund von Bürgerwehren und Privatsheriffs. Ich bin auch kein Freund von Polizei- und Spitzelstaat."

Eine Kritik, die der Polizeichef nicht nachvollziehen kann: "Es gibt bis dato keinen einzigen Fall von Bespitzelung, und es wurde niemand vernadert."

Grazer Hauptbahnhof

Der Grazer Polizeibeamte und ehemalige ÖVP-Politiker Werner Miedl war Initiator des Community-Policing-Modells, das später als Vorbild der österreichweiten Aktion Gemeinsam sicher diente. Sein Credo: "Die Polizei kann Kriminalität bekämpfen, aber keine sozialen Probleme lösen."

Ausgangspunkt in Graz war der Hauptbahnhof: verdrecktes Areal, Raufereien, Alkoholexzesse, Drogenhandel. Die Sicherheitsinitiative holte Fahrgäste, ÖBB-Security, die Arge Sicherer Bahnhof und die Stadt an einen Tisch. Dann wurden Bahnbedienstete von der Polizei auf Krisensituationen geschult, das Bahnhofsareal verstärkt kontrolliert und zum Beispiel auch Asylwerber in den Reinigungsdienst miteinbezogen. Seither läuft es am Bahnhof Graz ohne gröbere Probleme. (mro, mue, simo, 9.8.2017)