Südafrika: ANC gibt sich vor Misstrauensvotum selbstsicher

8. August 2017, 14:41
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Geheime Abstimmung über Zukunft von Präsident Jacob Zuma – 50 von 249 ANC-Abgeordneten für Absetzung notwendig

Kapstadt/Wien – Jackson Mthembu war sich seiner Sache sicher: "Sie können den Gesang hören!", sagte der Fraktionsführer des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) am Dienstag vor dem Zusammentreten des Parlaments. Präsident Zuma habe bei seinem Treffen mit den Abgeordneten seiner Partei hinter verschlossenen Türen getanzt. "Das tun wir, wenn wir attackiert werden." Klar war zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht, ob Zuma auch am Abend noch Grund zu Freudentänzen haben würde. Das Vertrauensvotum, dem sich der Präsident am Nachmittag stellen sollte, galt als haarigstes in der Geschichte des demokratischen Südafrika und brachte Zuma an den Rand der Absetzung durch die eigene Partei.

Denn tags zuvor hatte noch die Opposition Grund zum Feiern gesehen: Parlamentspräsidentin Baleka Mbete hatte wochenlangem politischem und juristischem Drängen entsprochen und die anonyme Stimmabgabe bei der Vertrauensabstimmung erlaubt. Die Gegner Zumas hofften daher, auch die innerparteilichen Kritiker des Präsidenten würden nach ihrem Gewissen statt nach Parteiräson abstimmen und den schwer korruptionsverdächtigen und zunehmend autoritär auftretenden Staatschef des Amtes verweisen.

Kein Vertrauen

In den Reihen des ANC war man sich hingegen ebenfalls sicher gewesen: Zwar mögen die einen oder anderen Abgeordneten sich gegen den Staatschef wenden, nicht aber die zur Absetzung nötigen 50 der 249 Parteigänger in der 400 Parlamentarierinnen und Parlamentarier zählenden Kammer. Man werde bei aller internen Kritik, die es in der Tat an Zuma gebe, der Opposition nicht den Triumph gönnen, sich innerhalb der eigenen Bewegung derart zu zerfleischen. Denn auch im ANC wüssten alle, dass Zuma ohnehin in spätestens eineinhalb Jahren bei der regulär geplanten Wahl nicht mehr antreten werde.

Das Vertrauen in die Redlichkeit der Opposition ist jedenfalls unter vielen skeptischen ANC-Anhängern nur sehr gering. Die Democratic Alliance (DA) hat in den vergangenen Jahren versucht, sich von ihrem Ruf zu distanzieren, eine Partei der wohlhabenden Weißen zu sein. Ihr neuer Chef Mmusi Maimane musste sich allerdings mit Zwischenrufen seiner Vorgängerin Helen Zille herumschlagen, die via Twitter "die guten Seiten" des Kolonialismus ("Wasserrohre und Transportmittel") lobte. Die linksradikalen Economic Freedom Fighters (EFF) hingegen machen dem ANC in den ärmeren Vierteln des Landes schon bisher das Leben schwer. (Manuel Escher, 8.8.2017)

  • Gegner von Präsident Jacob Zuma marschierten am Dienstag vor dem Parlament in Kapstadt auf. Im Parlament vermuteten sich sowohl seine Anhänger als auch jene der Opposition in der Mehrheit.
    foto: reuters

    Gegner von Präsident Jacob Zuma marschierten am Dienstag vor dem Parlament in Kapstadt auf. Im Parlament vermuteten sich sowohl seine Anhänger als auch jene der Opposition in der Mehrheit.

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