FPÖ-Misstrauensantrag: Wiener SPÖ verteidigt Frauenberger

8. August 2017, 13:05
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Oxonitsch: Beachtliche Zahl an Vorhaben umgesetzt – Blaue Kritik "Wahlkampfgetöse"

Wien – Nach der Ankündigung der Wiener FPÖ, in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Misstrauensantrag gegen Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) einzubringen, ist die SPÖ am Dienstag ausgerückt, um die Ressortchefin zu verteidigen. Klubchef Christian Oxonitsch meinte, seine Parteifreundin habe "eine beachtliche Zahl an Vorhaben umgesetzt", die blaue Kritik sei nur "Wahlkampfgetöse".

Frauenberger sei eine "erfolgreiche Gesundheits- und Sozialpolitikerin", so Oxonitsch in einer Aussendung. Als Beispiele nannte er die Reform der Mindestsicherung, die Neuorganisation des Krankenanstaltenverbunds oder die Neugestaltung des Wiener Notarztsystems. Zudem werde "das viel gescholtene" Krankenhaus Nord noch heuer baulich fertiggestellt und im kommenden Jahr schrittweise besiedelt: "Von einem Milliardengrab kann keine Rede sein."

"Gute Politik wird nicht anerkannt", ärgerte sich Oxonitsch. Stattdessen fahre die Opposition im Schatten des Wahlkampfs auf Bundesebene "weiterhin ihre destruktive Linie".

FPÖ: "Totalvesagen"

Die Blauen sehen wiederum ein "Totalversagen". "Die Krankenakte Frauenberger gehört zum Wohle der Patienten endgültig geschlossen", meinte FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp am Dienstag in einer Pressekonferenz. Die Ressortchefin habe zwar ein "skandalgebeuteltes Ressort" von Wehsely – sie war im Jänner dieses Jahres zurückgetreten – übernommen, habe es aber nicht geschafft, dieses zu reparieren und notwendige Reformen einzuleiten. (APA, 8.8.2017)

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