Präsident Rohani plädiert für mehr Pressefreiheit im Iran

8. August 2017, 11:05
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Parlament arbeitet an Entwurf für überarbeitetes Pressegesetz

Teheran – Der iranische Präsident Hassan Rohani hat nach dem Beginn seiner zweiten Amtszeit für mehr Pressefreiheit in seinem Land plädiert. "Wir sollten Journalisten nicht auf der Basis absurder und irrelevanter Vorwürfe (...) den Mund verbieten", schrieb Rohani am Dienstag auf Instagram.

Vielmehr sollte man ihnen mehr Freiheiten gewähren, im Gegenzug aber auch einen vertrauensvollen Umgang mit diesen Freiheiten erwarten. Rohani gratulierte den Medien zum Tag der Reporter, der im Iran jedes Jahr am 8. August gefeiert wird. Dazu postete er ein Bild mit zahlreichen Journalisten und Fotografen vor dem Präsidialamt.

Zwar genießt die iranische Presse seit Rohanis Amtsantritt im Jahr 2013 mehr Freiheiten. Dennoch werden öfter kritische Berichte von Gerichten als Vergehen gegen die nationale Sicherheit ausgelegt. Die Herausgeber kommen dann vor Gericht und ihre Zeitungen werden in den meisten Fällen zumindest vorübergehend geschlossen.

Schon seit Jahren fordern deswegen besonders die reformorientierten Medien eine Revision des Pressegesetzes. Das Parlament arbeitet derzeit an einem neuen Entwurf, der dafür sorgen soll, dass angebliche Pressevergehen von einer neutralen Kommission sachlich untersucht werden. (APA, 8.8.2017)

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