Wechselaffäre Niedersachsen: Kein Dienst für Demokratie

Kommentar6. August 2017, 18:44
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Elke Twesten fügt in ihrem Frust den Grünen und auch der SPD schweren Schaden zu

So etwas kommt immer wieder mal vor. Ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete fühlt sich in Partei und Fraktion nicht mehr wohl, es gibt zunehmend inhaltliche Differenzen. Und dann wechselt man eben.

Derlei Vorgänge gehören in einer Demokratie dazu. Nur allzu leicht wird vergessen, dass Abgeordnete keiner Partei oder Fraktion "gehören", auch wenn sie über die Landesliste in ein Parlament kamen. Sie sind vor allem und zuallererst ihrem Gewissen verpflichtet.

Umstieg mit Geschmäckle

Dennoch hat der Umstieg der grünen niedersächsischen Abgeordneten Elke Twesten zur CDU ein Geschmäckle. Denn von ihrer Begründung für die Neuorientierung bleibt vor allem eines in Erinnerung: Sie ist sauer, weil die Grünen sie nicht für die nächste Wahl aufstellen wollten.

In ihrem Frust fügt sie jedoch den Grünen und auch der SPD schweren Schaden zu. Denn das Signal lautet: Rot-Grün ist kein Bündnis, für das es sich zu kämpfen lohnt.

Niedersachsen geht flöten

Das ist keine schöne Sache für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der heuer schon drei schwere Niederlagen in drei Ländern (Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen) verkraften musste. Jetzt geht, kurz vor der Wahl, auch noch überraschend Niedersachsen flöten.

Dass die CDU sich freut, ist nachvollziehbar. Aber sie profitiert von einem Vorgang, den viele als Verrat sehen. Das könnte ihr noch auf den Kopf fallen. Bei diesem Wechsel scheint es vor allem Verlierer zu geben. (Birgit Baumann, 6.8.2017)

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