Chaos bei erster Parlamentssitzung im Kosovo

3. August 2017, 14:05
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Parlamentspräsident erklärte Sitzung ohne Wahl seines Nachfolgers für beendet – Wahlsieger erschien zunächst nicht – Medien spekulieren über Fortsetzung am Nachmittag

Prishtina – Die konstituierende Parlamentssitzung im Kosovo hat am Donnerstag für Verwirrungen gesorgt. Zwar tauchten die zunächst großteils abwesenden Abgeordneten des Wahlsiegers PAN im Sitzungssaal noch auf, allerdings wies Parlamentspräsidenten Adem Mikullovci dessen Antrag auf Pause ab und beendete die Sitzung. Die für heute angesetzte Wahl seines Nachfolgers fand somit nicht statt- zumindest vorerst.

Einzelne Medien in Prishtina meldeten, dass die erste Parlamentssitzung nach den vorgezogenen Wahlen am 11. Juni doch noch um 14.00 Uhr fortgesetzt werden könnte. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zuerst nicht.

Verwirrung

Bereits zu Beginn hatte Verwirrung im Plenarsaal geherrscht. Von dem Wahlsieger, der sogenannten PAN-Koalition mit insgesamt 39 Mandataren, tauchten anfangs nur die Abgeordneten des kleinen Bündnispartners "Nisma" von Fatmir Limaj auf. Wenige Stunden später fanden sich dann auch die Mitglieder der Demokratischen Partei (PDK) von Kadri Veseli und die Allianz für die Zukunft (AAK) von Ramush Haradinaj ein, allerdings nur um eine weitere zweistündige Pause wegen Beratungen zu beantragen – 60 der insgesamt 120 Abgeordneten stimmten zu, der Rest dagegen.

Der amtierende Parlamentspräsident Mikullovci erklärte daraufhin den Antrag für abgelehnt und die Sitzung für beendet. Zuvor hatte wurden noch die Mandate der Abgeordneten bestätigt.

Der von der PAN gestellte Antrag wurde von den Oppositionsparteien als Beweis dafür gewertet, dass der Wahlsieger nicht über die notwendige Stimmenmehrheit von mindestens 61 Mandataren für die Wahl des Parlamentspräsidenten verfüge. Der Kandidat für den Posten ist der PDK-Chef Veseli.

Die heutige Sitzung wurde nur vier Tage vor dem Ablauf der Frist für die Konstituierung des Parlamentes abgehalten. Zuvor war es bereits einmal zur Verschiebung der Sitzung gekommen. (APA, 3.8.2017)

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