Möglicher Prozess gegen Temer: Tumulte im brasilianischen Parlament

2. August 2017, 17:59
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Oppositionsabgeordnete fordern lautstark Neuwahlen

Brasilia – Die Sitzung des brasilianischen Parlaments zu einem möglichen Korruptionsverfahren gegen Staatschef Michel Temer hat am Mittwoch in gespannter Atmosphäre stattgefunden. Etwa 30 Abgeordnete der Arbeiterpartei (PT) und anderer Oppositionsgruppierungen taten gleich zu Beginn lautstark ihren Unmut kund und hielten Plakate in die Höhe.

Darauf forderten sie unter Hinweis auf die Korruptionsvorwürfe und auf Temers Sparpolitik dessen Rücktritt sowie sofortige Neuwahlen. Drei Abgeordnete der Partei für Sozialismus und Freiheit (PSOL), eine linke Abspaltung der Arbeiterpartei, präsentierten ein Gepäckstück mit dem Konterfei des Staatschefs – eine Anspielung auf Aufnahmen mit einem Vertrauten Temers, der mit einem Koffer voller Geldscheinen gefilmt wurde und im Mai unter Korruptionsverdacht festgenommen wurde.

Bei der Abstimmung geht es darum, dass sich das Oberste Gericht mit dem Fall befasst. Es kann ein Strafverfahren gegen Temer einleiten und den Präsidenten zunächst für sechs Monate suspendieren. Letztlich könnte das Verfahren zu seiner Amtsenthebung führen. Allerdings ist fraglich, ob das erforderliche Quorum von zwei Dritteln der Abgeordneten erreicht wird.

Nach Überzeugung der Ermittler ist Temer in einen weit verzweigten Korruptionsskandal verstrickt. Er soll unter anderem Bestechungsgelder von einem Fleischkonzern kassiert haben. (APA, 2.8.2017)

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