Trump lässt wieder neue Schleudersitze bauen

Video1. August 2017, 16:31
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Die jüngste Abschiedsserie in der US-Regierung ist womöglich noch nicht vorbei: Jeff Sessions und Rex Tillerson wackeln

Washington/Wien – Dass endlich Ruhe und Ordnung einkehrt: Dieser Wunsch war, glaubt man Wahlbefragungen, eines der Hauptmotive vieler Trump-Wähler. Zumindest für die Regierung hat es sich nicht bewahrheitet: Neun Mitarbeiter plus FBI-Chef James Comey haben seit der Amtsübernahme des Präsidenten Ende Jänner schon ihre Posten wieder geräumt oder – in den meisten Fällen – räumen müssen. Und den jüngsten Abgängen von Sean Spicer, Reince Priebus und Anthony Scaramucci könnten bald noch weitere folgen. Andere Minister sitzen hingegen noch immer fest im Sattel – darunter einige eher unerwartete Kandidaten.

  • Als Ablösekandidat Nummer eins gilt noch immer Justizminister Jeff Sessions. Mit ihm hatte sich Trump überworfen, weil er sich in der Untersuchung um russischen Einfluss auf den US-Wahlkampf für befangen erklärt hatte. Weil statt Sessions daher sein Stellvertreter Rod Rosenstein für die Arbeit mit Sonderermittler Robert Mueller zuständig ist, stehen alle drei auf der Abschussliste des Präsidenten. Trump will, dass die Untersuchung möglichst bald ein Ende findet – vor allem seitdem Mueller angekündigt hat, auch die persönlichen Finanzen des Staatschefs zu untersuchen. Weil republikanische Abgeordnete gegen eine Entlassung Sessions’ Sturm laufen würden, wird auch eine andere Möglichkeit kolportiert: Sessions, der seine Schwerpunkte vor allem im Bereich Einwanderung und Grenzsicherung hat, könnte das Heimatschutzministerium übernehmen, dessen Spitze seit dem Wechsel John Kellys an den Posten des Stabschefs vakant ist.
  • Während Sessions mehrfach beteuert hat, er selbst wolle gern im Amt bleiben, ist die Lage bei Außenminister Rex Tillerson anders. Dem im Pensionsalter befindlichen Exmanager des Ölkonzerns Exxon wird nur wenig Monate nach Dienstantritt bereits wieder Amtsmüdigkeit nachgesagt. Hintergrund ist nicht nur sein Alter von 65 Jahren, sondern auch seine Enttäuschung über den Job. In mehreren Fragen – im Klimaschutz, in der Katar-Krise und auch im Iran-Abkommen – liegt er mit dem Weißen Haus über Kreuz. Zudem wartet er noch immer auf die Bestätigung wichtiger Mitarbeiter, weil Trump mehrere seiner Kandidaten abgelehnt hat. Wichtige Agenden – etwa der Nahost-Friedensprozess – laufen kaum über sein Ministerium, sondern über Trumps Schwiegersohn und Berater Jared Kushner.
  • Als unsicher gilt auch die Zukunft des Nationalen Sicherheitsberaters H. R. McMaster. Er hat, so heißt es, seinen Grundsatz, den Mächtigen ehrlich die Meinung zu sagen – nach dem Geschmack von Donald Trump – etwas zu oft wahrgemacht. Dies ist vor allem deshalb ein Problem, weil der angesehene Soldat etwa für die Beibehaltung des Atomabkommens mit dem Iran ist, das Trump angeblich im Herbst gern kündigen will. Wer ihm folgen könnte, ist nicht klar. Aus ähnlichen Gründen wie bei McMaster berichten Medien auch, Verteidigungsminister James Mattis sei unzufrieden.
  • Nicht ganz sicher ist auch, wie es dem Exchef der weit rechts stehenden Website Breitbart, Steve Bannon, ergehen wird. Er hat zuletzt empfindliche Niederlagen einstecken müssen. Zudem soll ihm, den Medien als graue Eminenz im Weißen Haus präsentierten, Trump die Aufmerksamkeit neiden.
  • Gute sechs Monate waren es hingegen für Trumps Ökonomen: Sowohl Finanzminister Steven Mnuchin als auch Wirtschaftsminister Wilbur Ross stehen nicht nur weitgehend außerhalb der Kritik, sondern haben auch Teile ihrer Agenda umsetzen können.
  • Ausreichend weit von Trumps innerem Zirkel scheint auch UN-Botschafterin Nikki Haley zu arbeiten. Auch sie sieht offenbar manche Dinge anders als ihr Chef, seine Kritik ist ihr bisher aber weitgehend erspart geblieben.
  • Wirkliche Erfolge kann – nach seiner Weltsicht – der Chef der Umweltbehörde EPA, Scott Pruett, vorweisen. Sein wichtigstes und weitgehend einziges Projekt hat der Präsident umgesetzt: den Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen. Weitgehend außerhalb der öffentlichen Kritik stehen bisher auch Ex-Wrestling-Chefin Linda McMahon und der ehemalige Hirnchirurg und Wohnbauminister Ben Carson. (Manuel Escher, 1.8.2017)
  • der standard

    Die besten Zitate von Anthony Scaramucci.

  • Stabschef John Kelly sitzt fest im Sattel – das können nicht alle sagen.
    foto: reuters / joshua roberts

    Stabschef John Kelly sitzt fest im Sattel – das können nicht alle sagen.

  • Rex Tillerson und Jeff Sessions (re.) könnten Ablösekandidaten sein.
    foto: reuters / kevin lamarque

    Rex Tillerson und Jeff Sessions (re.) könnten Ablösekandidaten sein.

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    foto: ap photo/pablo martinez monsivais
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