Jamaika und Liechtenstein: Wo Apple und Co neue Produkte "verstecken"

    1. August 2017, 13:54
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    Sonderregelung im US-Markenrechtsgesetz ermöglicht Anmeldungen im Ausland

    Das Markenrecht ist eine komplexe und herausfordernde Angelegenheit. Das gilt insbesondere für große und erfolgreiche Tech-Firmen wie Apple und Google. Die Namen neuer Produkte müssen rechtzeitig angemeldet werden, um keine bösen Überraschungen zu erleben. Beispielsweise befindet sich der Smartphone-Hersteller Essential in einem Rechtsstreit mit einem Accessoir-Hersteller, der eine gleichnamige Zubehörlinie vermarktet.

    Angemeldet werden Markenrechte bei den nationalen Patent- und Markenbüros. In den USA ist beispielsweise das US Patent and Trademark Office (USPTO) zuständig. Weil die Neugier der Nutzer auf Vorabinformationen aber schier unersättlich ist, werden die Datenbanken dieser Behörden regelmäßig von Medien und Leakern durchforstet, um verräterisches Material zu finden. Doch mittlerweile ergreifen die Unternehmen immer ausgeklügeltere Maßnahmen, berichtet Bloomberg.

    iPad war bei Vorstellung längst bekannt

    Ein Beispiel für den Erfolg der Schnüffelei bei den Markenbüros ist das iPad. Als Steve Jobs 2010 Apples erstes Tablet enthüllte, war dessen Name (und somit auch die Art des Produktes) längst bekannt. Mittlerweile ist man vorsichtiger. Welchen Namen das heuer erwartete "Jubiläumsmodell" des iPhones am Ende tragen wird, ist bis dato unklar. Berichtet wird darüber zwar als "iPhone 8", Apple könnte es aber genauso gut anlassgemäß "iPhone 10" oder "iPhone X" nennen.

    Die Techkonzerne machen sich mittlerweile eine spezielle Regelung im US-Markenrecht zunutze. Diese erlaubt es, eine Marke im Ausland zu registrieren und für diese bei einer Anmeldung in den USA Vorrang zu bekommen, wenn dies binnen sechs Monaten geschieht. 177 Markenbüros rund um den Globus arbeiten hier mit dem USPTO zusammen, 66 davon bieten keine Online-Datenbank an. Zu einem Lieblingsversteck von Apple und Co. ist dabei Jamaika geworden. Dort hat man die Regeln mittlerweile sogar weiter verschärft.

    Anwalt startete großangelegte Durchsuchung

    Wer bisher etwas finden wollte, musste selber anreisen oder einen Vertreter vor Ort in das Büro des Jamaica Intellectual Property Office (JIPO) in der Hauptstadt Kingston schicken. Dort kann im Computersystem kostenlos nachgeforscht werden, Ausdrucke kosten allerdings 150 jamaikanische Dollar (aktuell ein Euro) pro Seite. Im Rahmen einer Selbstvermarktungs-Kampagne zahlte vergangenes Jahr ein irischer Anwalt hunderte Dollar an ein Kingstoner Anwaltsbüro, um eine "Schatzsuche" zu starten.

    Das Ergebnis des selbsternannte "Trademark-Ninja": Neben dem "iPhone 7" und "iPhone 7 Plus" als wenig überraschende Funde tauchten auch die Begriffe "Airpods" und "Touchbar" auf – die Bezeichnungen für Apples neues Drahtlos-Headset und den länglichen Touchscreen für zusätzliche Tastaturfunktionen am aktuellen Macbook Pro.

    Homepod in Liechtenstein "versteckt"

    In der jüngeren Vergangenheit wich Apple daher auf Liechtenstein aus. Das kleine Fürstentum in Österreichs Nachbarschaft bietet zwar eine Online-Datenbank an, dort tauchen Produktnamen allerdings nicht schon bei der Anmeldung auf. Erst nach ihrer Genehmigung – was einige Zeit dauern kann – scheinen sind sie zu finden.

    So gelang es etwa, den smarten Lautsprecher Homepod bis zu seiner Vorstellung im Juni geheim zu halten. Ein Experte vermutet, dass Apple bei seinen Anmeldungen künftig regelmäßig das Land wechseln könnte, um für mehr Geheimhaltung zu sorgen.

    Markenbüro in Kingston verschärfte Maßnahmen

    Jamaica könnte derweil als "Versteck" für neue Markennamen einen weiteren Aufschwung erleben. Die neuen Regeln sehen vor, dass Anwälte nicht mehr selber in der Datenbank suchen können. Nunmehr muss man einen Suchantrag stellen, dessen Ausführung die Mitarbeiter des Markenamtes übernehmen, wofür freilich eine Gebühr anfällt. Zudem stehen nur noch Informationen über erfolgreich registrierte oder bereits veröffentlichte Markennamen zur Verfügung.

    Es ist also nicht mehr möglich, einfach nach sämtlichen Anträgen von Apple aus den letzten Monaten zu fahnden, was es schier unmöglich macht, auf diesem Wege neue Produkte vorab zu entdecken. (red, 1.8.2017)

    • Das Apple im September 2017 "Airpods" vorstellen würde, war vorab schon lange bekannt
      foto: reuters

      Das Apple im September 2017 "Airpods" vorstellen würde, war vorab schon lange bekannt

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