Nach Schaden-Rücktritt: Dauerwahlkampf in Salzburg

31. Juli 2017, 16:39
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Drei Urnengänge in nur sechs Monaten

Salzburg – Die Idee, mit der Reform der Salzburger Landesverfassung 1998 auch gleich die Wahltermine von Land, Stadt und den anderen 118 Salzburger Gemeinden zusammenzulegen, hat genau ein Jahrzehnt gehalten. Die ersten gemeinsamen Wahlen fanden 1999 statt, dann 2004 und dann 2009. Der Spekulationsskandal und die vorgezogenen Landtagswahlen 2013 warfen das System über den Haufen.

Die Landtagswahlen und die Urnengänge für die Gemeindevertretungen sowie die seit 1999 auch direkt gewählten Bürgermeister sind seither wieder um knapp ein Jahr zeitlich getrennt.

Mit dem Rücktritt von Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) müssen nun in der Stadt auch noch Bürgermeisterdirektwahlen eingeschoben werden. Wobei der dann direkt gewählte Nachfolger von Schaden nur ein Übergangsbürgermeister ist, da bei den regulären Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 wieder ein Stadtoberhaupt gewählt wird. Für SPÖ und ÖVP ist diese Zwischenwahl trotzdem von enormer Bedeutung, bringt doch der Wahlgewinner 2019 voraussichtlich einen Amtsbonus mit.

Führungsteams längst besetzt

ür die Stadt Salzburg bringen die erzwungenen Zwischenwahlen einen Dauerwahlkampf mit mehreren Urnengängen. Zuerst einmal die Nationalratswahlen im Oktober, dann die Bürgermeisterwahlen. Diese werden entweder im November oder im Jänner über die Bühne gehen.

Für 28. April 2018 sind dann Landtagswahlen angesetzt. Die politischen Parteien haben ihre Führungsteams längst besetzt. Bei der ÖVP geht Landeshauptmann Wilfried Haslauer ins Rennen, bei den Sozialdemokraten Walter Steidl. Für die FPÖ steigt die erst 25 Jahre alte Marlene Svazek in den Ring. Die Grünen werden vermutlich mit dem alten Führungsduo Astrid Rössler und Cyriak Schwaighofer kandidieren.

In den Umfragen ist die ÖVP uneinholbar auf Platz eins. FPÖ, SPÖ und Grüne rittern um die Plätze zwei, drei und vier; mit leichten Vorteilen für die Blauen. Die Neos könnten erstmals den Einzug in den Landtag schaffen.

Die Atempause währt dann freilich nur kurz. 2019 stehen dann schon die regulären Kommunalwahlen an. (Thomas Neuhold, 31.7.2017)

  • Mit dem Rücktritt von Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) müssen nun in der Stadt Salzburg Bürgermeisterdirektwahlen eingeschoben werden.
    foto: apa/neumayr

    Mit dem Rücktritt von Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) müssen nun in der Stadt Salzburg Bürgermeisterdirektwahlen eingeschoben werden.

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