Kurz pocht bei Libyen auf Zusammenarbeit auch mit anderen Ländern

28. Juli 2017, 12:10
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Außenminister: "Illegale Migration nach Europa stoppen"

Wien/Tripolis – Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) pocht auch nach dem Zurückrudern Frankreichs in Sachen Hotspots in Libyen auf das Schließen der Mittelmeerroute. Sollte mit Libyen keine Zusammenarbeit möglich sein, dann müsse man eben mit Staaten wie Ägypten oder Tunesien zusammenarbeiten, erklärte er am Freitag am Rande eines Pressegesprächs gegenüber Journalisten.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Donnerstag die Einrichtung von Flüchtlings-Hotspots in Libyen angekündigt, kurz darauf aber unter Verweis auf die schlechte Sicherheitslage wieder zurückgerudert.

"Illegale Migration stoppen"

Dass in dem Land bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen, sei an sich nicht neu, so Kurz. Dennoch sei es notwendig, "illegale Migration nach Europa zu stoppen". Menschen sollten nach der Rettung an der EU-Außengrenze "zurückgestellt" werden, bekräftigte er seine Position.

Sollte eine Kooperation mit Libyen nicht möglich sein, gebe es "noch andere Staaten" wie Ägypten oder Tunesien. Wenn es ein "attraktives Angebot" gibt, würden diese Staaten mit der EU zusammenarbeiten. Die Situation werde jedenfalls besser, wenn die EU aktiv wird, zeigte sich der Minister überzeugt. Ägypten etwa habe schon jetzt Interesse, Menschen zurückzunehmen, sonst werde es selbst "immer mehr zum Transitland". Kurz bekräftigte weiters, dass jenen Staaten, die nicht bereit seien, ihre Mitbürger zurückzunehmen, Förderungen gekürzt werden sollten. (APA, 28.7.2017)

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