AfD muss wegen Unregelmäßigkeiten um Einzug in Bundestag zittern

    28. Juli 2017, 11:05
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    Die Partei könnte im bevölkerungsreichstem deutschen Bundesland von der Wahlliste gestrichen werden. Das hätte schwere Folgen

    Berlin – Der AfD droht trotz Umfragewerten klar über der Fünf-Prozent-Hürde ein Scheitern bei der deutschen Bundestagswahl. Nach dem Eingang eines anonymen Schreibens werde die Kandidatenliste aus Nordrhein-Westfalen überprüft, sagte ein Sprecher des Landeswahlleiters am Donnerstag. Eine Entscheidung sollte noch am Freitag bekanntgegeben werden.

    Demnach gab es bei einem AfD-Kreisparteitag in Recklinghausen Unregelmäßigkeiten, die sich auf die Kandidatenliste ausgewirkt haben können. Zwei der Delegierten sollen zum Zeitpunkt der Wahl, die mit einer Stimme Vorsprung entschieden wurde, nicht Parteimitglieder gewesen sein.

    Anonyme Beschwerden

    Neben dem Landeswahlleiter erhielt das anonyme Schreiben auch die "Rheinische Post". Sie berichtete, dass in der Beschwerde die Aufstellung der Delegierten in Recklinghausen beanstandet werde. Demnach waren an den Delegiertenwahlen drei Personen beteiligt, die zu dem Zeitpunkt keine AfD-Mitglieder waren. Die in Recklinghausen gewählten Delegierten gehörten später zu dem Gremium, das die Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmte.

    Am Freitag muss der Landeswahlausschuss über die Zulässigkeit der Kandidatenlisten aller Parteien entscheiden. Von Gewicht ist dabei die Empfehlung des Landeswahlleiters. Sollte die AfD-Liste durchfallen, kann die Partei in NRW nicht zur Bundestagswahl antreten. Ohne die Stimmen aus dem bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland ist jedoch der Einzug in den Bundestag unsicher.

    Antreten in Niedersachsen genehmigt

    Eine ähnliche Beschwerde war auch in Niedersachsen anhängig. Dort entschieden die zuständigen Behörden am Freitag für ein Antreten der AfD. (APA, 28.7.2017)

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