Emmanuel Macron, hier bei einer Rede anlässlich der Verleihung von Staatsbürgerschaften am Donnerstag, muss bei seinen Hotspot-Ankündigungen zurückrudern.
Orléans – Nach dem Vorstoß von Staatschef Emmanuel Macron für Flüchtlings-Hotspots in Libyen ist Frankreich zurückgerudert. Die Einrichtung solcher Hotspots sei in Libyen aus Sicherheitsgründen derzeit nicht möglich, teilte der Élysée-Palast am Donnerstagabend mit. Stattdessen soll zunächst die Machbarkeit solcher Registrierungsstellen in einem Grenzgebiet von Libyen, Niger und dem Tschad geprüft werden.
Macron hatte am Donnerstag verkündet, noch im Sommer Registrierungsstellen in Libyen eröffnen zu wollen – zusammen mit der EU oder im Alleingang. Damit sollten Menschen ohne Chance auf Asyl von der Überquerung des Mittelmeers abgehalten werden, sagte Macron beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Orléans. Frankreich wolle deswegen Mitarbeiter der Flüchtlingsbehörde Ofpra nach Libyen entsenden.
Zone für Registrierungsstellen identifiziert
Der Präsidentenpalast teilte am Abend mit, es sei eine Zone identifiziert worden, die "im Süden Libyens, im Nordosten des Niger und im Norden des Tschad" liege, um derartige Registrierungsstellen einzurichten. In Libyen selbst sei das "momentan nicht möglich, könnte aber kurzfristig der Fall sein". Von Ende August an werde es eine Ofpra-Mission geben, "um zu sehen, wie das umgesetzt werden kann".
Das Präsidialamt hatte bereits kurz nach Macrons Vorschlag darauf hingewiesen, dass für die Errichtung solcher Hotspots zunächst die Sicherheitslage ausreichend sein müsse. Das sei in Libyen derzeit nicht der Fall. Prinzipiell gehe es um eine "Vorbehandlung" von Asylanträgen.
Frontex und Easo
Die EU hat wegen der Flüchtlingskrise Hotspots in den europäischen Hauptankunftsländern Italien und Griechenland eingerichtet. Migranten werden dort mit Unterstützung von Experten der Grenzbehörde Frontex und der Europäischen Asylagentur (Easo) registriert.
Die EU-Kommission zeigte sich überrascht über Macrons Vorstoß. Eine Sprecherin sagte, man könne dazu noch nicht Stellung nehmen, sei aber bereit, "über alles zu diskutieren".
Ein Sprecher der deutschen Regierung sagte, Deutschland bemühe sich gemeinsam mit der EU und ihren Mitgliedsstaaten, insbesondere Frankreich und Italien, die illegale Einwanderung über die Mittelmeerroute einzudämmen. Diesem Ziel dient auch Macrons Vorschlag. Deutschland werde den Vorschlag prüfen. (APA, 28.7.2017)