Datenleck in Schweden: Regierungsumbildung nach Skandal

    27. Juli 2017, 11:46
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    Innenminister und Infrastrukturministerin müssen gehen – Premier Löfven steht weiter zu Verteidigungsminister

    Nach einem Skandal um ein Datenleck in Schweden bildet Regierungschef Stefan Löfven seine Regierung um. Innenminister Anders Ygeman und Infrastrukturministerin Anna Johansson müssen gehen, kündigte Löfven am Donnerstag in Stockholm an. Der ebenfalls wegen des Skandals unter Beschuss geratene Verteidigungsminister Peter Hultqvist soll bleiben.

    Die nationale Verkehrsbehörde hatte ihre IT-Verwaltung 2015 an den Computerkonzern IBM ausgelagert. IBM wiederum beauftragte Subunternehmen in Tschechien und Rumänien. Deren Techniker hatten somit unter anderem Zugang zu sensiblen Daten der schwedischen Armee.

    Misstrauensabstimmung

    Löfvens sozialdemokratisch geführte Minderheitsregierung war durch den Skandal schwer erschüttert worden. Die bürgerliche Opposition hatte eine Misstrauensabstimmung gegen die drei verantwortlich gemachten Minister angekündigt. Eine Mehrheit dafür schien dank der rechtspopulistischen Schwedendemokraten gesichert. Der Premier bezeichnete am Donnerstag das angekündigte Votum gegen Verteidigungsminister Hultqvist als "völlig unverantwortlich".

    Der Regierungschef hofft laut Beobachtern, dass das Misstrauensvotum nun nicht zustande kommt. Die bürgerliche Opposition hat sich noch nicht auf das weitere Vorgehen festgelegt.

    Nachfolger von Ygeman und Johansson werden Morgan Johansson als Innenminister und Tomas Eneroth als Infrastrukturminister. (APA, 27.7. 2017)

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