"Ehe für alle" in Deutschland voraussichtlich ab Oktober möglich

    21. Juli 2017, 11:09
    34 Postings

    Deutscher Bundespräsident Steinmeier unterzeichnete Gesetz

    Berlin – Die "Ehe für alle" in Deutschland kann voraussichtlich ab Oktober geschlossen werden: Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das entsprechende Gesetz am Donnerstag unterzeichnet, wie eine Sprecherin des Bundespräsidialamts am Freitag in Berlin mitteilte. Das Gesetz war Steinmeier rund eine Woche lang zur Prüfung vorgelegen.

    Nach der Ausfertigung wird das Gesetz nun im Bundesgesetzblatt verkündet. Es soll "am ersten Tag des dritten auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft" treten – voraussichtlich also Anfang Oktober. Dann könnten die ersten schwulen und lesbischen Paare die Ehe schließen.

    Der deutsche Bundespräsident trifft bei der Ausfertigung von Gesetzen keine politische Entscheidung, sondern prüft, ob sie nach den Vorschriften des Grundgesetzes zustande gekommen sind.

    Änderung kann in Kraft treten

    Die SPD hatte das Gesetz mit den Oppositionsparteien Grüne und Linke im Deutschen Bundestag durchgesetzt. Es stimmten aber auch 75 Unionsabgeordnete für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Der Bundesrat ließ das Gesetz Anfang Juli in der letzten Sitzung vor der Sommerpause passieren.

    Nun kann eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs in Kraft treten. Unter Politikern und Juristen war umstritten, ob nicht eigentlich eine Grundgesetzänderung nötig gewesen wäre. (APA, 21.7.2017)

    Share if you care.