Kurz informiert Auslandsösterreicher persönlich

20. Juli 2017, 16:04
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Irritation über Schreiben des Außenministers an Auslandsösterreicher

Wien – Sebastian Kurz hat die Auslandsösterreicher im Juli in einem persönlichen Schreiben über den Wahltermin am 15. Oktober und die Möglichkeit eines Wahlkartenabos informiert.

Bei so manchem sorgt vor allem ein Satz für Irritationen. "Als Außenminister der Republik Österreich ist es mir ein persönliches Anliegen, den Interessen der Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher Gehör zu verschaffen", schreibt Kurz. Ein Leser des STANDARD sieht darin versteckte Wahlwerbung, tritt der Minister ja auch als Spitzenkandidat der ÖVP an.

Seit 1990 über Außenministerium verschickt

Im Innenministerium sowie im Auslandsösterreicher-Weltbund wird auf Anfrage allerdings versichert, dass die Wahlinformation an Auslandsösterreicher schon seit 1990 über das Außenministerium versendet wird. Das Innenministerium hat die nötigen Daten dazu gar nicht, sagt Robert Stein, Leiter der Abteilung für Wahlangelegenheiten.

Beim Weltbund erinnert man sich zudem daran, dass auch schon Michael Spindelegger als Außenminister und ÖVP-Spitzenkandidat diesen Brief verschickt hat. "Die Information, dass die Wahl stattfindet, ist wichtig, ich weiß nicht, woran man sich da stößt. Wählen kann man ja, wen man will", sagt Generalsekretärin Irmgard Helperstorfer.

Auslandsösterreicher, die von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen wollen, müssen in ihrer Gemeinde in der Wählerevidenz eingetragen sein. Sie können ein "Wahlkartenabo" abschließen, die Karten werden am 15. September übermittelt. (red, 20.7.2017)

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