Italienischer Regionenminister zurückgetreten

19. Juli 2017, 16:00
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Opposition fordert vorgezogene Parlamentswahlen

Rom – Die italienische Regierung von Ministerpräsident Paolo Gentiloni hat ein Mitglied verloren. Regionenminister Enrico Costa reichte am Mittwoch seinen Rücktritt ein. Gentiloni übernahm am daraufhin interimistisch die Führung des Ressorts. Hintergrund des Rücktritts war ein Streit innerhalb der Regierungspartei "Alleanza Popolare" (AP) um Außenminister Angelino Alfano.

Der 47-Jährige Costa, der seit Jänner 2016 das Amt des Regionenministers bekleidet hat, war zuletzt mit seinem Parteichef Alfano in Konflikt geraten. Costa hegt angeblich Pläne für eine Rückkehr zur Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, aus der er ausgetreten war, um sich der Alfano-Partei anzuschließen. Costa hatte zuletzt die Pläne der Regierung zur Verabschiedung neuer Staatsbürgerschaftsregeln scharf kritisiert. Alfano zeigte sich über den Rücktritt Costas nicht überrascht. "Ich hatte seit Tagen mit seinem Rücktritt gerechnet", kommentierte der Außenminister.

Nach Costas Rücktritt forderten die Oppositionsparteien sofortige Parlamentswahlen. "Die Regierung Gentiloni verliert Stimmen und Mitgliedern", kritisierte der Chef der ausländerfeindlichen Oppositionspartei Lega Nord, Matteo Salvini. Neuwahlen werden sehr wahrscheinlich nicht vor Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2018 stattfinden. (APA, 19.7.2017)

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