Korruptionsvorwürfe: U-Boot-Deal zwischen Israel und Deutschland vertagt

18. Juli 2017, 17:10
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Die Vertragsunterzeichnung wurde wegen Korruptionsermittlungen abgesagt, Benjamin Netanjahus Rechtsberater befindet sich in Hausarrest

Der Verkauf von drei U-Booten an Israel gerät ins Stocken. Aufgrund von Korruptionsvorwürfen wurde die Unterzeichnung eines "Memorandum of Understanding" zwischen Deutschland und Israel auf unbestimmte Zeit verschoben, berichtete die israelische Zeitung "Haaretz" am Dienstag. Der Vertrag hätte kommende Woche unterzeichnet werden sollen.

Netanjahus Rechtsberater unter Hausarrest

In der Affäre steht auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unter Druck. Im Zuge der Korruptionsermittlungen wurde vergangene Woche sein persönlicher Rechtsberater und Verwandter David Shimron unter Hausarrest gestellt.

Shimron vertritt auch Miki Ganor, den israelischen Vertriebspartner von Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS). Die Polizei hatte vergangene Woche sieben Personen unter anderem wegen des Verdachts der Geldwäsche und des Betrugs festgenommen, darunter auch Ganor. Drei der Verdächtigen befinden sich mittlerweile im Hausarrest.

Thyssen hat keine Hinweise auf Korruption gefunden

Der Thyssenkrupp-Konzern in Deutschland hat Dienstag mittag bekanntgegeben, bei seinen internen Ermittlungen zu Marineprojekten in Israel keine Hinweise auf Korruption gefunden zu haben: "Auf Basis der uns möglichen Untersuchungsmaßnahmen haben wir keine konkreten Hinweise auf Korruption entdecken können – weder mit Blick auf U-Boot-Projekte, noch im Zusammenhang mit der Beschaffung von Korvetten."

Die Ermittlungen seien vorläufig abgeschlossen und der vorläufige Untersuchungsbericht den deutschen Behörden übergeben worden. In Israel ermitteln die Behörden noch.

U-Boote aus Kiel

Das Geschäft um den Kauf von drei hochmodernen U-Booten des deutschen Herstellers ThyssenKrupp hat israelischen Medienberichten zufolge einen Umfang von 1,2 Milliarden Euro. Die Boote der Dolphin-Klasse können von Israel mit Atomwaffen nachgerüstet werden, weshalb deren Lieferung in die Krisenregion Nahost auch in Deutschland für Diskussionen sorgte.

In Israel sorgten zuletzt vor allem Medienberichte über eine mögliche Verwicklung eines Vertrauten von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu für Aufsehen. Im November ordnete der israelische Generalstaatsanwalt eine polizeiliche Untersuchung zu einem möglichen Interessenskonflikt bei dem Kauf an. Zuvor war bekannt geworden, dass Netanyahus Cousin und Anwalt David Shimron auch für den ThyssenKrupp-Vertreter in Israel arbeitete.

Seit Februar ermittelt auch das israelische Justizministerium in der Affäre. Nach Angaben des Ministeriums gilt Netanyahu aber nicht als Verdächtiger in dem Fall. (red, APA, AFP, 18.7.2017)

  • Israelische Seeleute auf einem in Deutschland hergestellten U-Boot in Haifa am 12. Jänner 2016.
    foto: ap

    Israelische Seeleute auf einem in Deutschland hergestellten U-Boot in Haifa am 12. Jänner 2016.

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