Flüchtlinge: Italien blockiert Verlängerung von EU-Marine-Mission

Video14. Juli 2017, 14:34
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Fortführung von "Sophia"-Einsatz vor Libyen sollte eigentlich am Montag beschlossen werden

Brüssel/Rom – Italien blockiert die Verlängerung der EU-Marine-Mission "Sophia" vor Libyen. Die italienische Regierung habe kurzfristig Vorbehalte gegen einen am Montag beim Treffen der EU-Außenminister geplanten Beschluss zur Mandatsverlängerung geltend gemacht, sagte ein EU-Diplomat am Freitag. Demnach will die italienische Regierung mehr Unterstützung aus der EU bei der Versorgung von Bootsflüchtlingen.

Rom beharrt demnach zudem darauf, dass auch andere EU-Staaten ankommende Flüchtlinge aufnehmen. Die Chancen für eine Verlängerung des "Sophia"-Mandats während des Außenministertreffens seien damit gering, sagte der Diplomat. Noch am Vormittag hatten Vertreter mehrerer Mitgliedstaaten gesagt, dass es schon am Montag einen Beschluss zur Fortführung bis zum 31. Dezember 2018 geben solle. Das aktuelle Mandat von "Sophia" läuft noch bis zum 27. Juli. "Diese Zeit wollen die Italiener offenbar nutzen", sagte der Diplomat. Auch eine weitere EU-Vertreterin sagte, eine Verlängerung der Mission am Montag sei unwahrscheinlich.

Video zeigt Rettungseinsatz

Die italienische Küstenwache veröffentlichte indessen ein Video mit Rettungsszenen auf dem Mittelmeer. Darauf ist zu sehen, wie Menschen am Mittwoch von einem Holzboot panikartig ins Wasser springen. Die Retter versuchen, sie vor dem Ertrinken zu bewahren.

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Das Schiff "Diciotti" der Küstenwache kam am Freitag mit fast 1.500 geretteten Flüchtlingen im Hafen von Catania auf Sizilien an. Auch für private Hilfsorganisationen waren die letzten Tage wieder eine besondere Herausforderung, weil sich viele Menschen von Libyen aus auf den Weg in Richtung Europa gemacht hatten. Ein Schiff der Organisation Ärzte ohne Grenzen kam mit rund 900 Menschen an Bord in Italien an, auch mehrere Babys waren dabei. Nach Angaben der Nachrichtenagentur ANSA wurden in den vergangenen Tagen rund 7.000 Migranten gerettet.

Bisher kamen in diesem Jahr nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mehr als 2.300 Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer ums Leben. Die meisten Migranten kommen in Italien an.

Öffnung von Häfen

In diesem Jahr kamen bereits fast 89.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer in Italien an – rund ein Fünftel mehr als im Vorjahreszeitraum. Rund 90 Prozent kommen dabei über Libyen. Italien sieht sich inzwischen an seiner Aufnahmegrenze und verlangt unter anderem die Öffnung von Häfen anderer EU-Staaten für Flüchtlingsboote. Dies lehnen die anderen EU-Regierungen bisher aber ab.

In der Flüchtlingskrise geht "Sophia" seit Juni 2015 gegen Schlepper vor. Die EU-Schiffe dürfen dabei auf hoher See verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Zudem retten sie Flüchtlinge aus Seenot. Seit dem vergangenen Jahr geht die Marine-Mission auch gegen Waffenschmuggel vor und bildet Personal für die libysche Küstenwache aus. An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr beteiligt.

Ein ursprünglich in einer weiteren Stufe angedachter Einsatz auch in libyschen Küstengewässern wurde in der EU zuletzt nicht mehr diskutiert. Libyen habe dies zu Beginn der Mission abgelehnt, sagte ein Diplomat. Auch wenn die Seenotrettung durch "Sophia" ein "wichtiger Beitrag" sei, tue sich die Mission im Kampf gegen die Schlepper schwer. "Die aufgegriffenen Schmuggler sind kleine Fische. Die großen Fische sitzen an Land." (APA, red, 14.7.2017)

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