Kosovo: Offenbar Mehrheit für Haradinaj bei Regierungsbildung

    14. Juli 2017, 13:17
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    Medien: Konstituierende Parlamentssitzung am kommenden Mittwoch

    Prishtina – Rund einen Monat nach den vorgezogenen Parlamentswahlen dürfte im Kosovo bald die Regierung stehen. Das Bündnis um die Allianz für die Zukunft (AKK) habe sich die Unterstützung von 62 der 120 Parlamentsabgeordneten gesichert, teilte der AKK-Chef Ramush Haradinaj am Donnerstag laut Medien Staatschef Hashim Thaci mit. Haradinaj würde damit nach mehr als zehn Jahren wieder Ministerpräsident werden.

    Die AKK war beim Urnengang im Bündnis mit der bisher regierenden Demokratischen Partei (PDK) und der Partei "Nisma" (Initiative) angetreten und konnte mit rund 34,6 Prozent der Stimmen den Sieg einfahren. Allerdings reichte es mit insgesamt 39 Sitzen nicht für eine Parlamentsmehrheit.

    Unterstützung der Minderheiten

    Während "Vetevendosje" (Selbstbestimmung/32 Sitze) und das Bündnis um die Demokratische Liga (LDK/29 Sitze) ihre Unterstützung für Haradinaj versagten, rechnet der AKK-Chef laut Medien nach eigenen Angaben mit den 20 Abgeordneten der Minderheitengruppen, einschließlich der Serben sowie "einigen weiteren Mandataren". Die konstituierende Parlamentssitzung soll am kommenden Mittwoch (19.7) stattfinden, berichtete die Zeitung "Zeri" weiter.

    Haradinaj, ein einstiger Kommandant der "Befreiungsarmee des Kosovo" (UCK), hatte den Ministerpräsidentenposten bereits von Dezember 2004 und März 2005 bekleidet. Nachdem er vom UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien (ICTY) angeklagt wurde, legte er sein Amt nieder. Er wurde 2008 und – nachdem der Prozess zum Teil wegen der Einschüchterung von Zeugen wiederholt werden musste – auch 2012 freigesprochen. (APA, 14.7.2017)

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