Heftiges Gedränge auf der Bundesliste der SPÖ

Video13. Juli 2017, 07:00
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Viele Abgeordnete müssen um einen sicheren Platz auf der Bundesliste bangen – unter ihnen die 33-jährige Katharina Kucharowits und der 65-jährige Josef Cap

Wien – ÖVP-Chef Sebastian Kurz will die Bundesliste seiner Partei ausschließlich mit Quereinsteigern besetzen, er selbst wird Spitzenkandidat, hinter ihm sollen 100 Kandidaten aufgestellt werden, die bislang nicht für die ÖVP kandidiert hatten.

Die SPÖ verzichtet hingegen gänzlich auf Quereinsteiger – außer man betrachtet Kanzler Christian Kern und die Regierungsmitglieder Thomas Drozda, Sonja Hammerschmid, Hans Peter Doskozil und Pamela Rendi-Wagner als Quereinsteiger, wie SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler es tut. Diese Kandidaten seien jedenfalls neu und waren bei der letzten Wahl im Jahr 2013 noch nicht aufgestellt.

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Der Nationalrat will am Donnerstag formell die Neuwahlen beschließen. Schon zuvor begann innerhalb das Parteien ein Gerangel um die Listenplätze.

Die Landeslisten der SPÖ sind allesamt fertig. Auf der Bundesliste der SPÖ wird es diesmal extrem eng für einige langgediente Abgeordnete. Die Liste soll am 3. August beschlossen werden. Viele derzeit aktive Abgeordnete bemühen sich um einen wählbaren Platz, schwierig dürfte es diesmal für Josef Cap, Christoph Matznetter, Elisabeth Hakel und Katharina Kucharowits werden, die derzeit auf einem Mandat über die Bundesliste im Parlament sitzen.

Zittern um Platz

Klar ist, dass Kern, der auf der Wiener Liste Spitzenkandidat ist, auch auf der Bundesliste auf Platz eins stehen wird. Auch Kanzleramtsminister Thomas Drozda soll an wählbare Stelle gereiht werden, ebenso der Gewerkschafter und FSG-Chef Wolfgang Katzian. Alle anderen müssen zittern.

Theoretisch sei es bis Platz 30 auf der Bundesliste möglich, in den Nationalrat einzuziehen, sagt Niedermühlbichler. Das könne dann gelingen, wenn möglichst viele Kandidaten davon über die Regionalwahlkreis- oder Landeslisten den Sprung ins Parlament schaffen. Derzeit sind sieben Abgeordnete der SPÖ über ein Bundesmandat im Nationalrat.

Weniger Bundesmandate

Da die SPÖ auf ein Ergebnis von mehr als 30 Prozent hofft, könnten es aber weniger Plätze über die Bundesliste werden, da mehr auf die Landeslisten entfallen. 2013 kam die SPÖ auf knapp 27 Prozent. Bei einem angenommenen Ergebnis von 30 Prozent könnten diesmal nur fünf Mandate über die Bundesliste vergeben werden.

Über die Landeslisten sind derzeit jeweils auf Platz eins Bildungsministerin Sonja Hammerschmid in Niederösterreich, Infrastrukturminister Jörg Leichtfried in der Steiermark, Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil im Burgenland und Sozialminister Alois Stöger in Oberösterreich abgesichert, in Wien hat auch Pamela Rendi-Wagner, die neue Gesundheitsministerin, ein sicheres Mandat.

Vorzugsstimmenwahlkampf

Josef Cap will jedenfalls kämpfen. Der 65-Jährige bestätigt im STANDARD-Gespräch, dass er sich um einen wählbaren Platz auf der Bundesliste bewerben möchte, und er will wieder einen Vorzugsstimmenwahlkampf führen. Parteiintern heißt es dagegen, dass es für Cap ganz eng, wenn nicht aussichtslos werden könnte, an wählbare Stelle gereiht zu werden.

Cap führt für sich nicht nur seine Erfahrung ins Treffen, sondern auch den "Generationenmix", der im Parlament ganz wichtig sei. Nebenbei kandidiert er im Wiener Wahlkreis West an zweiter Stelle – ein nahezu aussichtsloser Platz, wie er selbst eingesteht. Daher wolle er auch auf die Bundesliste. "Ich kann im Wahlkampf viel für die Bewegung beitragen", sagt er – und seine Verdienste als Abgeordneter seien schließlich unumstritten. Cap sitzt bereits seit 1983 im Nationalrat, nach dem Ausscheiden des ÖVP-Abgeordneten Jakob Auer wäre er der mit Abstand längstdienende Parlamentarier.

Fatales Signal

Was der Bundespartei Sorgen bereitet, ist aber weniger Cap, sondern das Antreten der Abgeordneten Elisabeth Hakel und Katharina Kucharowits, die auch Bundesvorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ ist. Beide sind nicht über Landeslisten abgesichert, brauchen also gute Plätze auf der Bundesliste – und die sind keineswegs sicher.

Besonders für die 33-jährige Kucharowits könnte es eng werden. Es wäre ein fatales Signal der SPÖ, der Jugendsprecherin ein sicheres Mandat zu verweigern, das weiß auch Niedermühlbichler. "Ein Gedränge gibt es auf der Bundesliste immer", sagt er. "Es ist nicht leicht, alle Wünsche zu erfüllen." Es müsse darum gehen, wer was im Wahlkampf bringe, und nicht darum, Kandidaten abzusichern.

Eines sei aber klar, sagt Niedermühlbichler: "Die von uns festgeschriebene Frauenquote von 40 Prozent muss auf alle Fälle erreicht werden." Wer es dann tatsächlich ins Parlament schafft, werde man aber erst im Oktober wissen. (Michael Völker, 13.7.2017)

  • Josef Cap will es noch einmal wissen und bewirbt sich wieder um einen Platz auf der Bundesliste. Der ist ihm keineswegs sicher.
    foto: apa/jaeger

    Josef Cap will es noch einmal wissen und bewirbt sich wieder um einen Platz auf der Bundesliste. Der ist ihm keineswegs sicher.

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