Theresa May: Opposition soll kooperieren

11. Juli 2017, 18:21
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Premierministerin: Beim Brexit-Votum ging es nicht nur um den Austritt aus der EU

London – Die britische Premierministerin Theresa May hat die Oppositionsparteien im Parlament zur Zusammenarbeit aufgerufen. Beim Brexit-Votum der Briten im vergangenen Jahr sei es nicht nur um den Austritt aus der EU gegangen, sagte May am Dienstag bei einer Rede wenige Tage vor dem Jahrestag ihres Amtsantritts am 13. Juli.

May äußerte sich anlässlich der Vorstellung eines von ihr in Auftrag gegeben Berichts zur Lage von Freiberuflern, deren Zahl steigt. Die Premierministerin sagte, sie wolle ein Übermaß an Vorschriften vermeiden, aber die Rechte der Freiberufler müssten gestärkt werden. An die anderen Parteien im Parlament gerichtet sagte sie: "Lesen Sie diesen Bericht, beschäftigen Sie sich mit den schwierigen Themen, die er aufwirft, und legen Sie Ihre eigenen Ansichten und Ideen vor, wie wir diese Herausforderungen als Land angehen können."

Es habe sich stattdessen um einen "Ruf nach tiefem und profundem Wandel" gehandelt. Sie wolle sich deshalb stärker für die Rechte von Arbeitnehmern einsetzen, betonte May. May reagierte damit auf das gute Abschneiden der sozialdemokratischen Labour-Partei bei der Wahl. Labour-Chef Jeremy Corbyn fordert seit langem ein Ende der Sparpolitik und eine Stärkung von Arbeitnehmerrechten.

May gilt als angezählt, seit sie vor einem Monat bei einer vorgezogenen Neuwahl die konservative Mehrheit im Unterhaus verloren hat. Der Regierungschefin hat eine Minderheitsregierung mit Duldung der nordirisch-protestantischen DUP (Democratic Unionist Party) gebildet. Trotzdem muss sie fürchten, mit einzelnen Gesetzesvorhaben im Parlament zu scheitern.

Bereits am Donnerstag könnte Berichten zufolge eines der wichtigsten Gesetzesvorhaben Mays ins Parlament eingebracht werden. Mit dem "Great Repeal Bill" soll die unmittelbare Gültigkeit von EU-Recht in Großbritannien beendet werden. Gleichzeitig will die Regierung Tausende von EU-Verordnungen in nationales Recht überführen. Das ist eine Mammut-Aufgabe, bei der May mit viel Gegenwind im Parlament zu rechnen hat. (APA, dpa, 11.7.2017)

  • Theresa May ist nach dem Verlust der konservativen Mehrheit angeschlagen
    foto: apa/afp/matt dunham

    Theresa May ist nach dem Verlust der konservativen Mehrheit angeschlagen

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