U-Ausschuss: Ärger über Absage und Beamten

Video10. Juli 2017, 11:03
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Absenter Ex-Magna-Manager empörte Mandatare – Referent des Wirtschaftsressorts hatte große Lücken

Wien – Zu Beginn der letzten Befragungswoche im U-Ausschuss rund um die Eurofighter machten die Abgeordneten zunächst ihrem Ärger über die Absage von Ex-Magna-Manager Hubert Hödl Luft. Hintergrund: Am Wochenende sind via Profil neue Hinweise auf EADS-Provisionen für Gegengeschäfte aufgetaucht – konkret soll der Flugzeugbauer Aufträge des Automobilherstellers Daimler an heimische Unternehmen vom Wirtschaftsministerium als solche anrechnen haben lassen, wovon 263 Millionen angeblich auf Magna-Steyr entfielen.

Zu Hödls Absenz, den die Ladung zu spät erreicht haben soll und derzeit in Übersee, konstatierte ÖVP-Fraktionschefin Tamandl: "Das hat einen üblen Nachgeschmack. Das ist sehr empörend." Der Grüne Peter Pilz erklärte trocken: "Ich verstehe die Fluchtmotive durchaus" – werde Hödl doch durch die Akten schwer belastet. Wegen der Ermittlungen werde er sich aber bei einer Neuauflage des U-Ausschusses nicht entziehen können.

Die Freiheitlichen orteten Anleihen bei Ex-Magna-Manager Siegfried Wolf, der sich vor dem Ausschuss ebenfalls "verleugnen lasse" – obwohl ursprünglich ebenfalls geladen, soll Wolf bis Mitte Juli noch in Afrika weilen.

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Der für Montag geplante Sitzungstag im Eurofighter-Untersuchungsausschuss fällt kürzer aus. Ex-Magna-Vorstand Hubert Hödl kommt nicht als Zeuge, laut seinem Anwalt befindet er sich geschäftlich in Übersee.

Keine Weitergabe von Geheiminfos

Zwar erschien anstatt Hödl auf allgemeinen Wunsch die zweite Auskunftsperson, Franz Borth vom Wirtschaftsministerium, spontan und pünktlich zu Sitzungsbeginn, doch die Befragung des Beamten, der in Papieren von EADS offenbar als "Informant" bezeichnet wurde, gestaltete sich als äußerst mühsam, weil ihn ständig Erinnerungslücken plagten.

Im Ressort bis 2006 als Sachbearbeiter für die Abwicklung von Gegengeschäften zuständig, wehrte Borth sich gegen Vorhalte, geheime Informationen an den Flugzeughersteller weitergegeben zu haben, dabei habe es sich lediglich um den jeweiligen "Zwischenstand der Verhandlungen" gehandelt – und Geld sei nie an ihn geflossen.

Die Grüne Gabriela Moser hielt dem Zeugen ein Dokument entgegen, in dem es hieß, dass bei einem Gegengeschäft im Ministerium die Tendenz vorherrsche, es nicht anrechnen zu lassen. Hierzu brauche es laut dem "Informant" eben "Überzeugungsarbeit". Dazu Borth: "Das sind keine Geheiminformationen."

Im April 2006 wurde Borth von den Gegengeschäftsverhandlungen abgezogen. Warum das passiert sei? Selbst hier ließ ihn das Gedächtnis im Stich. "Das weiß ich nicht", so der Beamte.

Leo Steinbichler vom Team Stronach wollte geradeheraus wissen, ob an der Maulwurf-Theorie etwas dran sei. Borth: Maulwurf sei er keiner, denn das wäre ja "irgendetwas Geheimes" – und er sei nach wie vor als Referent und Sachbearbeiter tätig. (Nina Weißensteiner, 10.7.2017)

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