Atomwaffen-Verbot ist beschlossene Sache

8. Juli 2017, 09:29
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Alle Atommächte und die meisten NATO-Staaten boykottierten die Verhandlungen – Außenminister Kurz ortet aber "einen großen Schritt hin zu einer atomwaffenfreien Welt"

New York/Wien – Mehr als 120 UN-Mitglieder haben ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen mit weitgehend symbolischer Bedeutung beschlossen. Für das Abkommen stimmten am Freitag in New York 122 Länder, es gab eine Gegenstimme von den Niederlanden und eine Enthaltung.

Die neun bekannten Atommächte, darunter die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich, hatten die Verhandlungen boykottiert. Auch die meisten NATO-Staaten beteiligten sich nicht an den Gesprächen.

Das Abkommen sieht ein vollständiges Verbot der Entwicklung und Lagerung von Atomwaffen sowie der Androhung ihres Einsatzes vor. Mit dem Beschluss wollen die Unterstützer Druck auf die Atommächte für eine Abrüstung ausüben. Die Initiative für das Abkommen war unter anderem von Österreich, Neuseeland und Brasilien ausgegangen.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sagte in einer Aussendung, der neue Vertrag über das Verbot von Atomwaffen sei "ein großer Schritt hin zu einer atomwaffenfreien Welt, die mehr Sicherheit für alle bringt". "In einer Zeit, in der Atomwaffen wieder mehr Bedeutung in Militärdoktrinen erlangen und viel Geld in die Modernisierung der Arsenale fließt, sendet der neue Vertrag ein wichtiges Signal", so Kurz. Die ständige Furcht vor gegenseitiger Vernichtung sei keine dauerhafte Grundlage für den Frieden. Der Besitz von Atomwaffen durch einige wenige Staaten schafft einen Anreiz für deren weitere Verbreitung. Dazu kommt die wachsende Gefahr, dass diese Waffen in die Hände von Terroristen gelangen. (APA, 8.7.2017)

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