US-Zölle auf Stahl: EU bastelt an Gegenmaßnahmen

7. Juli 2017, 18:23
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Kommission: Wollen nicht wie das Kaninchen vor der Schlange stehen

Wien – Das Säbelrasseln zwischen den USA und Europa wird lauter. Die EU-Kommission bereitet Maßnahmen gegen Firmen aus Übersee vor, sollten die USA tatsächlich europäische Stahlproduzenten mit Strafzöllen belegen. Zunächst berichtete die Financial Times darüber, dem STANDARD wurde die Pläne der EU aus Kommissionskreisen bestätigt.

Das Weiße Haus erwägt, Stahleinfuhren im Namen der nationalen Sicherheit zu begrenzen. US-Präsident Donald Trump zielt dabei vor allem auf China ab. Doch zahlreiche andere Länder wären auch betroffen. Aus Kommissionskreisen ist zu hören, dass die US-Regierung Stahlimporte aus Mexiko, Kanada und vielleicht Großbritannien (nach dem EU-Austritt des Landes) von den Zöllen ausnehmen will, nicht aber die Europäische Union.

Die EU bereite sich darauf vor, um nicht "wie das Kaninchen vor der Schlange zu stehen", heißt es in Brüssel. Welche US-Produkte mit EU-Importzöllen belegt werden können, will die Kommission nicht sagen. Die Rede ist aber von einer Gegenstrategie, die die US-Amerikaner spüren, ohne dass der Konflikt vollends eskaliert. Laut Financial Times steht Bourbon Whiskey auf der Liste der Produkte, die Brüssel ins Visier nehmen will. Der US-Bundesstaat Kentucky ist einer der Hauptexporteure. Mitch McConnell, Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, vertritt Kentucky.

Es ist nicht das erste Mal, dass zwischen den USA und der EU ein Stahldisput ausbricht. 2002 haben die USA Zölle in Höhe von bis zu 35 Prozent gegen europäische Stahlprodukte verhängt. Die EU ergriff Gegenmaßnahmen. Dafür gibt es ein eigenes Verfahren im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO. Ein Land kann Schutzzölle erheben, sofern die WTO festgestellt hat, dass ein anderer Staat seinerseits ungerechtfertigterweise Zölle einhebt. Die EU hat damals mehrere Produkte, etwa Fruchtsäfte, aus den USA, sanktioniert. Die Kommission betont, auch diesmal im WTO-Rahmen handeln zu wollen. (szi, 8.7.2017)

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