USA unter Trump: Angeschlagene Supermacht

Kommentar6. Juli 2017, 18:38
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Unter Trump können die USA weltpolitisch weder führen noch kooperieren

Wir werden so viel gewinnen, ihr werdet das Gewinnen noch satthaben", rief Donald Trump im Wahlkampf. Sein Rezept für Dauersiege war einfach: Die USA würden nicht mehr auf Kooperation mit anderen Staaten setzen, sondern allein entscheiden, was in ihrem Interesse sei – und entsprechend handeln.

Wenn der nunmehrige Präsident zu seinem ersten G20-Gipfel reist, wo die meisten der potenziellen Partner versammelt sind, zeigt sich die Schwierigkeit, aus einem solchen Unilateralismus, und sei er noch so selbstbewusst, Erfolge herauszuholen. Der Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen war der einfachste Schritt: Die Konsequenzen des ungebremsten Klimawandels werden die USA erst spüren, wenn Trump längst nicht mehr Präsident ist. Und bei diesem Thema findet er unter anderen klimaskeptischen Staaten immer wieder Verbündete.

Beim Außenhandel ist die Sache schon komplizierter. Handelsabkommen aufkündigen, mit Strafzöllen drohen – darin hat Trump bereits Übung. Aber Arbeitsplätze werden in den USA damit nicht geschaffen, und die größte Volkswirtschaft gerät in der Weltwirtschaft in zunehmende Isolation. China wird trotz seines staatskapitalistischen Systems zum Fahnenträger der Globalisierung, und auch andere Handelspartner rücken näher zusammen, um ein Gegengewicht gegen den drohenden US-Protektionismus zu bilden – so etwa die EU und Japan.

Am meisten Schaden richtet Trumps Desinteresse an internationaler Kooperation in außenpolitischen Krisen an. Das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm ist die derzeit wohl größte Bedrohung für den Weltfrieden. Doch die USA sind hilflos. Der Militäreinsatz, den UN-Botschafterin Nikki Haley in Aussicht stellt, ist eine leere Drohung; zu groß wäre die Verwundbarkeit der der Artillerie des Nordens ausgesetzten südkoreanischen Metropole Seoul. Die einzige Chance sind Verhandlungen, für die die USA allerdings China brauchen. Doch die Beziehungen zwischen Trump und Xi Jinping sind trotz des guten Klimas bei ihrem ersten Treffen in Mar-a-Lago angespannt. Der ständig drohende Handelsstreit mit Peking hilft hier auch nicht.

Noch schwächer ist die strategische Position der USA gegenüber Russland. Trump schwankt ständig zwischen Anbiederung und Anfeindung und lässt Wladimir Putin damit viel Spielraum, den dieser vor allem in Syrien nutzt. Dort hat Trump die Entscheidungen an die Militärs delegiert – mit der Folge, dass politische und militärische Strategien auseinanderlaufen. Dem Raketenangriff gegen Putins Verbündeten Bashar al-Assad folgten andere Schritte, die den syrischen Diktator stärken. Von dieser Sprunghaftigkeit profitiert auch der "Islamische Staat", der eigentlich schon besiegt sein sollte. Und auch Trumps Bekenntnis zum Nato-Beistandspakt in Warschau gibt den osteuropäischen Staaten keine Sicherheit, wenn sie fürchten müssen, dass der US-Präsident morgen wieder das Gegenteil sagt.

Jahrelang haben die Republikaner Trumps Vorgänger Barack Obama mangelnde Führungsstärke und zu viel Vertrauen in Bündnisse vorgeworfen. Aber unter Trump sind die USA weder in der Lage, effektiv zu führen, noch zu kooperieren. Dass das Weiße Haus und das US-Außenministerium ständig gegeneinander arbeiten, untergräbt die globale Position der USA noch weiter. Auch wenn Trump es nicht wahrhaben will: Die Supermacht kommt angeschlagen zum G20-Gipfel. (Eric Frey, 6.7.2017)

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