Drei-Meeres-Initiative: Wo wir dabei sind

Einserkastl6. Juli 2017, 16:55
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Ursprünglich ging es um eine gemeinsame Energiepolitik (die aber unserer Energiepolitik widerspricht

Österreich hat kein Meer, ist aber Mitglied bei der Drei-Meeres-Initiative. Was ist das?

Die Initiative hat ihren Namen von den drei Meeren Ostsee, Adria und Schwarzes Meer. Mitglieder sind Polen, die Slowakei, Tschechien, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Kroatien, Rumänien, Bulgarien – und Österreich.

Also alle außer uns Osteuropäer, die nun in der EU sind. Von denen aber etliche, Polen und Ungarn an der Spitze, die eine andere, illiberale EU wollen. Und da ist Österreich dabei? Jawohl, seit 2016. Initiator ist das klar EU-feindliche Polen. Und da ist Österreich dabei? Ja, denn wie die deutsche Welt schreibt, will Österreich "wieder ein mitteleuropäischer Einflussfaktor werden. Wie zu Habsburgs Zeiten".

Dies dürfte eine Überinterpretation sein. Ursprünglich ging es bei der Drei-Meeres-Initiative um eine gemeinsame Energiepolitik (die aber unserer Energiepolitik widerspricht). Aber die Dinge entwickeln sich rasant, denn Donald Trump ist Ehrengast des Gipfels der Drei-Meeres-Initiative in Warschau – einen Tag vor dem G20-Gipfel in Hamburg.

"Wie Trump Europa spalten will" schreibt die Welt dazu: ein Versuch, eine separate "Ost-EU" zu bilden. Und da ist Österreich dabei? Ja, wenn auch nur durch unseren Botschafter in Warschau vertreten.

Das Bundeskanzleramt wusste nicht, dass wir bei dem Gipfel dabei sind. Das Außenamt sagt, die Mitgliedschaft sei kein Alleingang. Vielleicht evaluieren? (Hans Rauscher, 6.7.2017)

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