Stimmzettel könnte wieder lang werden

6. Juli 2017, 11:58
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Elf Parteien bundesweit wären Rekord

Wien – Der Stimmzettel für die Nationalratswahl am 15. Oktober könnte so lang wie nie zuvor werden. Neben den im Parlament vertretenen Parteien denken nicht nur die Mandatare Peter Pilz und Robert Lugar über eigene Listen nach, auch eine ganze Reihe von Kleinparteien möchte wieder antreten. Um den bisherigen Rekord zu brechen, müssten 15 Listen insgesamt oder elf Parteien bundesweit antreten.

2013 schafften neun Parteien österreichweit die Kandidatur, insgesamt traten 14 Listen – einige davon nur in einzelnen Bundesländern – zur Wahl an. Sechs Parteien schafften es ins Parlament: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, Team Stronach und die Neos. Letztere aus dem Stand, was auch diesmal so manchen Unterschriftensammler motivieren mag. Für die restlichen Listen blieb damals nicht allzu viel an Stimmenanteilen übrig: Zusammen kamen die acht Kandidaten, die es nicht ins Parlament schafften, auf 5,58 Prozent. Davon entfielen allein 3,53 Prozent auf das BZÖ, das den Verbleib im Hohen Haus relativ knapp verpasste.

2.600 Unterschriften

Um auf den Stimmzettel für die Nationalratswahl 2017 zu kommen, muss man bis 18. August zumindest einen Landeswahlvorschlag mit ausreichend Unterstützungserklärungen einreichen. Wer nicht drei Abgeordnete zur Unterschrift bewegen kann, muss Unterschriften Wahlberechtigter sammeln – und zwar 2.600 für ein österreichweites Antreten, und "richtig" auf die Bundesländern verteilt. In den kleinen Ländern Burgenland und Vorarlberg reichen 100 Unterschriften, für die Kandidatur in Wien oder Niederösterreich braucht man 500.

SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos sind Fixstarter. Das bisher im Nationalrat vertretene Team Stronach wird nicht mehr antreten. Team Stronach-Klubobmann Lugar möchte es aber mit einer eigenen Liste versuchen. Über eine eigene Wahlliste denkt auch der grüne Mandatar Peter Pilz nach seiner Abwahl von der grünen Bundeswahlliste nach. Pilz will nach dem Ende des Eurofighter-U-Ausschusses Mitte Juli entscheiden.

Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ), die bei der Wahl 2013 1,03 Prozent erreichte, wird diesmal gemeinsam mit ehemaligen Vertretern der Jungen Grünen um Flora Petrik unter dem Listennamen KPÖ Plus um Wählerstimmen buhlen. Auch die von Rudolf Gehring angeführte Christliche Partei Österreichs (CPÖ) will es 2017 wieder versuchen. 2013 stand die CPÖ in vier Bundesländern am Stimmzettel und kam auf 0,14 Prozent.

Auch Düringer will antreten

Neu ist die Gruppe G!LT des Kabarettisten und Schauspielers Roland Düringer. Düringer will vor allem bisherige Nichtwähler ansprechen und sucht derzeit nach potenziellen Kandidaten für die Wahllisten. Eine bundesweite Kandidatur strebt auch die als Migranten-Partei bezeichnete Neue Bewegung für die Zukunft (NBZ) an. Hinter der Gruppierung und Fraktion in der Vorarlberger Arbeiterkammer stehen Migranten um den Parteivorsitzenden Adnan Dincer.

Definitiv aus dem Rennen ist unterdessen die linke Gruppe Echt Rot. "Wir müssen mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass wir unser selbst gestecktes Ziel nicht erreicht haben. Wir sind im Bemühen eine Plattform für einen gemeinsamen Antritt aller sozialen progressiven Kräfte bei der kommenden Nationalratswahl zu schaffen, gescheitert", hieß es nach einem Treffen am vergangenen Wochenende. Auch die Piraten werden nicht antreten.

Unklar ist, ob diesmal auch wieder die 2013 in einzelnen Bundesländern angetretene Listen bzw. Gruppen Der Wandel, Männerpartei und EU-Austrittspartei versuchen, auf die Wahllisten zu kommen. (APA, 6.7.2017)

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